Visafreiheit für Türkei wohl nicht mehr in diesem Jahr

Medienbericht: Visafreiheit für Türkei wohl nicht mehr in diesem Jahr

Die Bundesregierung rechnet einem Zeitungsbericht zufolge nicht mehr damit, dass die Visafreiheit für die Türkei zum 1. Juli umgesetzt werden kann.

Ankara werde die dafür nötigen Voraussetzungen nicht vor Jahresende erfüllen können, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Grund seien die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über die Umsetzung der Bedingungen für die Visafreiheit.

Diese Verhandlungen könnten nicht mehr bis Ende Juni abgeschlossen werden, zitierte das Blatt aus Regierungskreisen. Zentraler Knackpunkt ist die von der EU geforderte Änderung des umstrittenen Anti-Terror-Gesetzes, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan strikt ablehnt.

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Im Zuge des Flüchtlingsabkommens hatte die EU Ankara die Visafreiheit für türkische Bürger ab Juli zugesagt - wenn die Türkei bis dahin 72 zuvor festgelegte Bedingungen erfüllt. Dazu gehört eine klarere Fassung eines Paragraphen des Anti-Terror-Gesetzes, damit Journalisten oder Regierungskritiker nicht länger ohne konkrete Verdachtsmomente strafrechtlich verfolgt werden können.

(crwo/AFP)