SPD sucht eine Haltung zur Linken "Viel Frust und viele Fragen"
Düsseldorf (RPO). Die SPD ist auf der Suche nach sich selbst. Zwei Wünsche dominieren derzeit den Neustart der Traditionspartei: Zum einen sollen sich Vorstand und Basis wieder lieben lernen. Zum anderen geht es um einen unverkrampften und selbstbewussten Umgang mit der Linken. Als Beispiel könnte das EU-Parlament dienen.
Die Führungsspitze der SPD
Die SPD ringt um Fassung. Ein Modus Vivendi sucht sie in einer Neupositionierung gegenüber der Linken. Ihre Wunschvorstellung, wie sich der Umgang auf Bundesebene in Zukunft darstellen sollte, lässt sich leicht auf einen Nenner bringen: normal.
Der designierte EU-Beauftragte für das SPD-Präsidium sprach sich am Dienstag für eine offene Zusammenarbeit aus. Schulz verweist dabei auf den Umgang der Sozialdemokraten mit Linkspartei und Grünen im EU-Parlament. "Es gibt im EU-Parlament mit Rebecca Harms, Lothar Bisky und mir drei deutsche Fraktionschefs, die unverkrampft miteinander kooperieren", sagte Schulz unserer Redaktion. "Einen solchen Umgang mit der Linken sollte es auch in Berlin geben."
Nahles auf der Suche nach Normalität
Genauso sehnlich wie Schulz wünscht sich auch die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles zurück in die demokratische Normalität. Die Linke will sie ohne Vorbehalte behandeln wie jede andere Partei. Am Montag war Nahles im Vorstand mit einem reichlich schlechten Ergebnis von nur 24 von 36 Stimmen als neue Generalsekretärin nominiert worden. Nahles nennt das Ergebnis "sehr ehrlich". Es gebe zurzeit "viel Frust und viele Fragen" in der SPD.
Auch der kommende Parteichef Sigmar Gabriel (28 von 36 Stimmen) zeigte sich zuletzt offen für mögliche Koalitionen mit der Linkspartei auf Bundesebene. "Ich habe nichts dagegen, mit der Linkspartei zu koalieren, wenn das so gut funktioniert wie in Berlin. Ich habe auch nichts dagegen, dass man 2013 über Koalitionen mit denen im Bund nachdenkt, sagte Gabriel am Montagabend in der ARD. "Aber es gibt keinen Automatismus."
Erstmal zuhören
Im ZDF sagte der scheidende Bundesumweltminister, die SPD müsse nun eine Standortbestimmung vornehmen, wobei sie ihre politische Position nicht aus anderen Parteien ableiten sollte. "Links definiert sich über Inhalte und nicht über Machtoptionen", betonte Gabriel. Seine Partei müsse sich zudem in die Gesellschaft öffnen.
Für Gabriel geht es nun darum, ob sich bei den Inhalten auch mit der zweifelnden Parteibasis ein Konsens finden lässt. Gemeinsam mit Nahles will Gabriel daher in den kommenden Wochen durch die Landesverbände reisen und an der Basis um Vertrauen werben. Es sei "eine Phase des Zuhörens" angesagt, betonte Nahles im SWR.
Da, wo das Herz schlägt
Auch die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig verspricht, wieder mehr auf die Parteibasis hören zu wollen. Zu diesem "Herz der Partei" zählten auch all jene, "die in den Kommunen und in der Landespolitik Verantwortung tragen", sagte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Ihre Nominierung für einen der vier Stellvertreterposten an der SPD-Spitze sei auch ein Zeichen, dass die Partei dazu bereit sei. Schwesig, die erst seit einem Jahr Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern ist, war vorher SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtvertretung Schwerins.
Die neue Führung hat bei ihrem Sympathie-Feldzug einen steinigen Weg vor sich. Die hauruckartige Neubesetzung der SPD-Spitze hat ihr viel Kritik eingebracht. Der Parteilinke Hermann Scheer hatte die "Selbstnominierung" der neuen Parteiführung durch interne Zirkel bemängelt. Auch der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hatte in den letzten Tagen mehrfach Kritik geübt. Gabriel weist den Vorwurf der "Hinterzimmerpolitik" zurück. Die Darstellung, es habe sich bei den Absprachen für den neuen Vorstand um einen "Putsch" gehandelt, sei "Quatsch".
Zudem wunderte sich mancher Genosse, wie die ehrgeizigen Nachfolger von Franz Müntefering und Hubertus Heil der Partei Kraft geben wollen, wenn sie selbst nicht miteinander klarkommen. Das Verhältnis von Gabriel und Nahles gilt gelinde gesagt nichts als das Beste.
Aber zumindest dafür hat Nahles bereits eine Antwort parat: Angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses von 23 Prozent müssten sich jetzt viele Leute "einen Ruck" geben. "Jeder, der irgendwann mal wieder mit der SPD Erfolge feiern will, der muss jetzt durch eine harte Wegstrecke - und zwar gemeinsam."
