1. Politik
  2. Deutschland

Videoschalte: Merkel, Macron und Johnson beraten mit Erdogan zu Syrien

Videokonferenz der Regierungschefs : Merkel, Macron und Johnson beraten mit Erdogan zu Syrien

Syrien, Coronavirus, Flüchtlinge - es gab viel zu besprechen zwischen den Europäern und Erdogan. Die Grünen-Chefin forderte im Vorfeld eine „deutliche Ansage“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit den Staats- und Regierungschefs der Türkei, Frankreichs und Großbritanniens per Video zum Bürgerkrieg in Syrien beraten. Bei dem Gespräch sei es unter anderem um die humanitäre Lage in der umkämpften Rebellenhochburg Idlib gegangen, schrieb der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag auf Twitter.

Die Besprechung zwischen Merkel, Erdogan, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson sollte eigentlich in Istanbul stattfinden. Wegen der Corona-Krise wurde sie dann jedoch in eine Videokonferenz umgewandelt.

Erdogan zufolge ging es auch um das Thema Flüchtlinge, Details nannte er nicht. Zudem habe man über den Kampf gegen das Coronavirus und die europäisch-türkischen Beziehungen gesprochen.

Erdogan hatte sich vergangene Woche bereits in Brüssel mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel getroffen. Anlass war seine Entscheidung, Migranten nicht mehr von der Einreise in die EU abzuhalten. Daraufhin kamen Tausende Menschen an die Grenze zu Griechenland, wo noch immer viele ausharren. Griechenland drängt die Migranten immer wieder mit dem Einsatz von Tränengas zurück. Die Türkei wirft der griechischen Seite zudem vor, mindestens zwei Migranten erschossen zu haben.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hatte vor der Videoschalte eine „sehr deutliche Ansage von Seiten der Bundeskanzlerin und dem französischen Präsidenten“ gefordert. Man müsse deutlich machen, „dass die Türkei ihre Grenzen kontrollieren muss, aufhören muss, Geflüchtete zur Spielmasse zu machen“, sagte Baerbock. Europa müsse sehr klare Zusagen für die Finanzierung von Geflüchteten in der Türkei machen.

Die Türkei hat mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Der Flüchtlingspakt von EU und Türkei von 2016 sieht vor, dass Ankara gegen illegale Migration vorgeht. Im Gegenzug soll die EU die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei mit sechs Milliarden Euro finanzieren. Der EU-Kommission zufolge sind bislang 4,7 Milliarden vertraglich vergeben und 3,2 Milliarden ausbezahlt.

Idlib ist das letzte große Gebiet mit islamistischen Rebellen. Das Nato-Land Türkei hilft in Idlib Rebellengruppen, während Russland und der Iran die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad unterstützen. Inzwischen haben Moskau und Ankara eine Waffenruhe vereinbart, die sie seit Sonntag gemeinsam überwachen.

Der Beginn des Syrien-Kriegs hatte sich am Wochenende zum neunten Mal gejährt. Deutschland, Frankreich, die USA und Großbritannien hatten aus diesem Anlass von der syrischen Regierung ein Ende der Kämpfe in Idlib und eine landesweite Waffenruhe verlangt. „Wir fordern, dass das Assad-Regime das rücksichtslose Töten einstellt.“

(ala/dpa)