An der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz Rückt Maaßens Vize nun auf?
Berlin · Thomas Haldenwang wird als neuer Verfassungsschutz-Präsident gehandelt. Der Vize von Hans-Georg Maaßen würde dann sein Nachfolger.
Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich offenbar für eine behördeninterne Lösung für die Nachfolge von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident entschieden. Nach einem Bericht von „Focus Online“ könnte der bisherige Vertreter von Maaßen in der Kölner Behörde, Thomas Haldenwang, der neue Chef von gut 3000 Verfassungsschützern werden. Eine offizielle Bestätigung lag dazu zunächst nicht vor.
Die Koalition hatte sich bereits vor sechs Wochen darauf verständigt, Maaßen nach umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz zu ersetzen. Weil Seehofer Maaßen daraufhin als Staatssekretär in sein Ministerium holen und ihn damit befördern wollte, kam es zu einer schweren Koalitionskrise, die damit endete, dass Seehofer Maaßen als Berater beschäftigen will. Derzeit ist er aber immer noch amtierender Präsident des Bundesamtes, obwohl Seehofer angekündigt hatte, die Nachfolge bis Ende Oktober, spätestens Anfang November zu regeln.
Die Verzögerung hing offenbar damit zusammen, dass sich Seehofer über sein eigenes Schicksal in den Ämtern als CSU-Chef in München und Kabinettsmitglied in Berlin noch nicht endgültig klargeworden war. Ein anderer Grund lag darin, dass das Feld möglicher Kandidaten übersichtlich war und zwei, die zuletzt vor allem als heiße Favoriten gehandelt worden waren, nach Informationen aus Berliner Sicherheitskreisen Seehofer einen Korb gegeben hatten: Arne Schlatmann (54), der Bevollmächtigte des Parlamentarischen Kontrollgremiums, und auch Beate Bube (54), die Chefin des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg, hatten danach abgewunken.
So hatten sich die Blicke unter anderem auf den für die öffentliche Sicherheit verantwortlichen Abteilungsleiter Stefan Kaller (59) gerichtet. Für den Schäuble-Mann, dessen Abteilung das Bundesamt unterstellt ist, wäre der Wechsel nach Köln jedoch kein Aufstieg, sondern allenfalls ein Prestigegewinn gewesen. So wurde neben dem ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesamtes, Alexander Eisvogel (52), vor allem der aktuelle offizielle Vertreter Maaßens, Thomas Haldenwang (58) genannt.
Der gebürtige Wuppertaler studierte in Marburg Rechtswissenschaften und schloss das Referendariat im Gerichtsbezirk Düsseldorf 1991 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab. Er war daraufhin für Personal und Dienstrecht, später für Laufbahnrecht im Bundesinnenministerium eingesetzt. Seit 2009 arbeitet er beim Verfassungsschutz. Maaßen machte ihn nach seinem Amtsantritt zum Vizepräsidenten. Er dürfte deshalb keine lange Einarbeitung nötig haben, so dass er am 16. November bereits als Chef des Verfassungsschutzes dem Parlamentarischen Kontrollgremium öffentlich Rede und Antwort stehen könnte.
