Nahost-Einsatz Verteidigungsministerium hat Anfrage aus dem Libanon erhalten
Berlin (rpo). Die libanesische Regierung hat offiziell Bundeswehrverbände für die Friedenssicherung angefordert. Eine entsprechende Anfrage ist am Wochenende im Verteidigungsministerium eingegangen. Nun soll das Bundeskabinett schnellstmöglichst über den Einsatz entscheiden.
Das erklärten die Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, und des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Jetzt sollten zunächst die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen unterrichtet werden, und anschließend werde das Bundeskabinett entscheiden, sagte Wilhelm. Dies könne entweder am Mittwoch während der planmäßigen Kabinettssitzung oder auf einer Sondersitzung in der zweiten Wochenhälfte geschehen. Alle weiteren Entscheidungen seien dann "der Verfahrensherrschaft des Deutschen Bundestages anheim gegeben", sagte Wilhelm.
Verteidigungsministeriums-Sprecher Thomas Raabe wollte auf Nachfrage keine Einzelheiten über die Anforderung nennen. Er erklärte lediglich, das Schreiben lege fest, "wie die libanesische Regierung sich das vorstellen könnte". In New York würden zurzeit der Operationsplan und die "Rules of Engagement" (Einsatzbedingungen) geprüft, also die Frage, ob die Anforderung im Einklang mit dem stehe, was die Bundesregierung angefordert habe.
Raabe sagte, die förmliche Anforderung sei erst am Montagmorgen in Berlin eingegangen. Es habe aber am Wochenende bereits Signale gegeben, dass es unterwegs sei.
