Schnellere Planungsverfahren? Für Planungsbeschleunigung im Verkehr fehlt Datenbasis

Exklusiv | Berlin · Planungs- und Genehmigungsverfahren für neue Verkehrsprojekte sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition stark beschleunigt werden. Doch Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) weiß laut einem Papier aus seinem Haus gar nicht genau, wie lange diese Verfahren im Durchschnitt dauern.

Autos fahren auf der Autobahn 1. Im Hintergrund ist die Baustelle für die neue Autobahnbrücke bei Leverkusen zu sehen.

Autos fahren auf der Autobahn 1. Im Hintergrund ist die Baustelle für die neue Autobahnbrücke bei Leverkusen zu sehen.

Foto: dpa/Federico Gambarini

Die Bundesregierung will Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte deutlich beschleunigen, kann aber über die durchschnittliche Verfahrensdauer bisheriger Investitionsprojekte keine Auskunft geben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor. „Die Dauer der Planungs- und Durchführungsschritte von Bauvorhaben in den Bereichen Schiene, Straße, Wasserstraße der Infrastruktur des Bundes – von der Planungsentscheidung bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und der baulichen Umsetzung — hängt jeweils von Größe, Komplexität und örtlichen Randbedingungen des jeweiligen Vorhabens ab“, heißt es darin. Die Dauer werde etwa von Anforderungen des Umwelt- und Naturschutzes oder von eingebrachten Stellungnahmen und Klagen bestimmt. „Vor diesem Hintergrund können keine belastbaren Angaben zur durchschnittlichen Dauer ermittelt werden“, schreibt das Verkehrsministerium.