Kommentar zu Schwarz-Gelb: Verfall der Koalition

Kommentar zu Schwarz-Gelb : Verfall der Koalition

Düsseldorf (RPO). Mit drei Bällen könne sie politisch jonglieren, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einmal gesagt. Wenn das noch immer zutrifft, ist die deutsche Regierungschefin von der derzeitigen Vielzahl der Probleme in ihrer Koalition überfordert. Dass sie sich international gegen China (Klima) oder die USA (Transaktionssteuer) nicht durchsetzen kann, mag sie noch hinnehmen.

Das Zerwürfnis mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy über die Euro-Krise wiegt schon schwerer. Die nicht enden wollenden Streitereien zwischen CDU, CSU und FDP treffen die schwarz-gelbe Koalition ins Mark. Sollte gar die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten an der FDP scheitern, bedeutet das den Bruch des Bündnisses. Noch liegt es in der Hand der Regierungschefin, das Blatt zu wenden.

Merkel muss in der Spar-, Steuer-, Atom- und Gesundheitspolitik ihre Akzente setzen und darf sich nicht hinter den Ressortchefs verstecken. Bewiesen hat sie das, als sie die Steuersenkungspläne beerdigte. Auch die Streitkultur in der Koalition muss sich verbessern, sollte Merkels Autorität nicht dauerhaft Schaden nehmen. Nur darauf zu warten, dass Deutschland Weltmeister wird und das Land in Euphorie versetzt, reicht indes nicht.

(RP)