Medienberichte: Verbindung zwischen Spionagefällen entdeckt

Medienberichte : Verbindung zwischen Spionagefällen entdeckt

Zwischen den Spionageverdachtsfällen im Bundesverteidigungsministerium und beim Bundesnachrichtendienst (BND) gibt es neuen Medienberichten zufolge einen Zusammenhang.

Eine Anfrage des Verfassungsschutzes zum betroffenen Mitarbeiter des Ministeriums in Berlin sei ausgerechnet beim BND-Mann im bayerischen Pullach gelandet, der später wegen Spionage festgenommen wurde, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" sowie der Norddeutsche und der Westdeutsche Rundfunk am Freitag.

Weitere Einzelheiten zu den Umständen wurden nicht genannt. Der Verfassungsschutz hatte dem Bericht zufolge den Verdacht, dass der Ministeriumsmitarbeiter für Russland spionieren könnte. Dies habe sich aber offenbar später als falsch erwiesen. Der Mann, der beim BND in der Poststelle arbeitete, habe jedoch die Anfrage dem russischen Generalkonsulat in München geschickt - mutmaßlich um zu zeigen, welches Geheimmaterial er beschaffen könne.

Beide Männer stehen im Verdacht, für die USA spioniert zu haben. Nach Bekanntwerden der Fälle reagierte die Bundesregierung am Donnerstag und forderte den Geheimdienstvertreter an der US-Botschaft in Berlin auf, das Land zu verlassen. Regierungssprecher Steffen Seibert rechnete am Freitag damit, dass er der Aufforderung nachkommen werde.

US-Regierung reagiert verstimmt

Die US-Regierung hat verstimmt auf die öffentliche Ausreiseaufforderung reagiert. "Differenzen" im Bereich der Geheimdienste sollten über "bewährte private Kanäle" und nicht über die Medien beigelegt werden, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, am Freitag.

Außerdem deutete er an, dass Washington die deutsche Reaktion auf die Spionagevorwürfe für überzogen halte. "Verbündete mit hochentwickelten Geheimdiensten wie die USA und Deutschland haben eine ziemlich genau Vorstellung davon, was diese nachrichtendienstlichen Beziehungen und Aktivitäten beinhalten", sagte Earnest.

Zu der mutmaßlichen Spionage selbst nahm das Weiße Haus erneut keine Stellung. Auch die von der Bundesregierung offiziell verkündete Aufforderung an den obersten Vertreter der US-Geheimdienste zur Ausreise wollte Earnest weiterhin nicht bestätigen. "Ich habe diese Medienberichte gesehen", sagte der Sprecher lediglich. Die US-Regierung beantworte aber grundsätzlich keine Fragen zu Mitarbeitern des Auslandsgeheimdienstes CIA. Allerdings erklärte Earnest indirekt, dass der Top-Geheimdienstler wohl aus Deutschland abgezogen werde. Washington respektiere die "Wünsche" der deutschen Regierung bei der Akkreditierung von Diplomaten, sagte er.

Der sogenannte Legalresident ist an der US-Botschaft in Berlin angesiedelt und für die Kontaktpflege zu den deutschen Geheimdiensten zuständig. Nach Informationen der "Washington Post" handelt es sich bei dem Mann um einen altgedienten Agenten, der unter anderem in der Europaabteilung im CIA-Hauptquartier eingesetzt war und auch Deutsch spricht. Laut "New York Times" war er seit rund einem Jahr auf dem Posten in Berlin. Earnest betonte, dass die Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder und der Austausch von Informationen weitergehe. Die "starke und dauerhafte" Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutschland und den USA werde "trotz der berichteten Differenzen" fortgesetzt.

Ranghohe Vertreter der jeweiligen Dienste stünden in "regelmäßigem" Kontakt. Die Kooperation mit Deutschland sei "entscheidend" auch für die nationale Sicherheit in den Vereinigten Staaten, sagte Earnest. Die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, dass das Kanzleramt eine Weisung an die deutschen Geheimdienste erlassen habe, die Zusammenarbeit mit US-Partnerdiensten bis auf Weiteres auf das Notwendigste zu beschränken.

Hier geht es zur Infostrecke: Diese Geheimdienste sind in Deutschland aktiv

(DEU)
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