Ursula von der Leyens Afrika-Einsatz: CSU distanziert sich

Bundeswehr : CSU distanziert sich von von der Leyens Afrika-Einsatz

Die CSU hat sich von Plänen der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) distanziert, die Bundeswehr künftig auch in Zentralafrika einzusetzen.

"Ich warne davor, Versprechungen oder Angebote ohne das Parlament zu machen", sagte der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn unserer Redaktion mit Blick auf die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende.

Die CSU stehe einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik "sehr reserviert gegenüber", erklärte Hahn. Bis heute sei den Fachleuten im Bundestag kein Konzept, geschweige denn eine fundierte Lageanalyse etwa durch die Geheimdienste vorgelegt worden.

Die Informationen stammten vorwiegend aus den Medien. "Dies ist nicht einmal eine ausreichende Basis, um eine mögliche Beteiligung unserer Parlamentsarmee nur anzukündigen beziehungsweise in Aussicht zu stellen", kritisierte Hahn. Um sich zur Frage eines Afrika-Einsatzes positionieren zu können, müsse die CSU wissen, wie sich die Situation vor Ort genau darstelle, welche Ziele mit welchen Mitteln im Einsatz verfolgt würden, welche zeitliche Dimension das Engagement haben solle und welche Gefährdungen für die deutschen Streitkräfte damit verbunden wären.

(may-)