Ursula von der Leyen: SPD distanziert sich von Libyen-Plänen für Bundeswehr

Einsatz der Bundeswehr: SPD distanziert sich von Libyen-Plänen von der Leyens

Nach dem Mali-, dem Irak- und dem Syrien-Einsatz muss sich die Bundeswehr nach dem Willen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auch auf eine Libyen-Mission einstellen. Die SPD geht auf Abstand.

Wenn der nordafrikanische Staat eine funktionsfähige Regierung bekomme, werde er schnell Hilfe benötigen, um sowohl Recht und Ordnung wiederherzustellen als auch gegen islamistischen Terror zu kämpfen. "Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten", sagte die Ministerin.

Von der Leyen sieht die Gefahr, dass sich die in dem Bürgerkriegsland vordringende Terrormiliz Islamischer Staat mit der zentralafrikanischen Terrorgruppe Boko Haram verbünden und so eine "Achse des Terrors" bilden könnte.

Das Verteidigungsministerium betonte, dass es noch keine konkreten Einsatzplanungen gebe. Derzeit sei die "Stunde der Diplomatie". Die SPD ging auf Distanz. "Vor einer politischen Lösung und der Bildung einer Einheitsregierung gibt es keinen Grund, diese Debatte zu führen", sagte SPD-Außenexperte Niels Annen unserer Redaktion.

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Erst wenn eine neue libysche Regierung Deutschland um Unterstützung bitte, sei eine Ausbildungsmission denkbar. "Dass eine solche Mission in Libyen stattfinden würde, halte ich auch wegen der Sicherheitslage jedoch für sehr unwahrscheinlich", erläuterte Annen.

In Mali will die Bundeswehr von diesem Frühjahr an die französischen und niederländischen Stabilisierungskräfte verstärken und die Einhaltung des Waffenstillstandes unterstützen. Wegen der fragilen Situation gilt dieser Einsatz als gefährlich. Im Nordirak leistet die Bundeswehr Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe. In Syrien beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungsflügen an der Ermittlung von IS-Stellungen.

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(may-)