Ursula von der Leyen korrigiert de Maizières Bundeswehr-Reform

Verteidigungsministerin : Von der Leyen korrigiert de Maizières Bundeswehr-Reform

Die Bundeswehr-Experten von Union und SPD haben sich mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) darauf verständigt, die Bundeswehrreform baldmöglichst nachzubessern.

Ziel ist es, die Truppe im Inland attraktiver zu machen und ihre Leistungsfähigkeit für Auslandseinsätze zu optimieren. Das erfuhr unsere Redaktion aus Koalitionskreisen. CDU-Bundeswehr-Experte Henning Otte bestätigte, dass die im Koalitionsvertrag vorgesehene Evaluierung in diesem Jahr komme.

In einer Klausursitzung der Unions-Verteidigungspolitiker mit der Ministerin ging es dem Vernehmen nach auch darum, wie die bessere Vereinbarkeit von Familie und Soldatenberuf in die laufende, von Minister Thomas de Maizière (CDU) auf den Weg gebrachte Bundeswehrreform integriert werden kann. Dabei soll dem Vorstoß der Ministerin Rechnung getragen werden, dass Soldaten bei ihrem Regeldienst im Inland nicht mehr uneingeschränkt zur Verfügung stehen müssen.

Nachsteuerungsbedarf im Beschaffungswesen

Die Union sieht zudem Nachsteuerungsbedarf im Beschaffungswesen des Ministeriums. Die unklaren Entscheidungsabläufe bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" hatten von-der-Leyen-Vorgänger de Maizière fast den Job gekostet. Nach den Wahlen wollte er daran gehen, weitere Konsequenzen zu ziehen. Dazu kam er nicht mehr, weil sich die Kanzlerin entschied, ihm das Innen- und von der Leyen das Verteidigungsressort anzubieten.

Die Koalitionsverhandlungen über das Kapitel Bundeswehr hatte er noch selbst geführt und am Ende dem Wunsch der SPD Rechnung getragen, "seine" Reform überprüfen und gegebenenfalls nachsteuern zu wollen. Diese Verabredung nimmt unter von der Leyen nun erkennbar Fahrt auf. Sie sei "dynamisch aufgestellt", lautete eine Beobachtung von Verteidigungspolitikern. Ob allerdings auch de Maizières Standortentscheidungen noch einmal überprüft werden, bezweifelt die Unionsseite stark.

Anders verhält es sich mit den Fähigkeiten der Truppe im Auslandseinsatz. SPD-Bundeswehr-Experte Rainer Arnold verweist darauf, dass schon der Einsatz von zehn Transportflugzeugen die Bedienungs-Mannschaften an die Obergrenze der Belastungen bringt. "Hier muss dringend nachgebessert werden", betont Arnold. Gleiches gelte für den Sanitätsdienst der Bundeswehr.

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(may-)
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