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Ursula von der Leyen fehlen wohl 300 Millionen Euro

Von der Leyen fehlen wohl 300 Millionen Euro : Bundeswehr-Attraktivitätsoffensive scheitert offenbar am Geld

Die Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr droht nach einem Medienbericht an einer Finanzlücke von 300 Millionen Euro zu scheitern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Einzelheiten zu dem Vorhaben heute vorstellen, sieht sich nun aber erneut Kritik gegenüber.

Unter Berufung auf ein internes Papier des Ministeriums berichtet die Bild-Zeitung, dass für die geplante Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr 300 Millionen Euro fehlen. In dem "Planungsvorschlag B2016", wie sich das Papier nennt, heiße es, man hätte "eine moderate Überplanung ohne Kompensation eingebracht". Außerdem hätte "die Einplanung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Artikelgesetzes zur Steigerung der Attraktivität in der Bundeswehr dazu geführt, alle geplanten Neuvorhaben bei den militärischen Beschaffungen in 2016 zu streichen."

Für mehr Attraktivität müsste an Waffen gespart werden

Damit müsste von der Leyen an den Ausgaben für Waffen sparen, wollte sie ihre Attraktivitätsoffensive, zu der unter anderem höhere Zulagen für Soldaten und bessere Altersvorsorge zählen, durchsetzen, hieß es laut Bild-Zeitung. In dem Papier werde eindringlich vor den Konsequenzen der "Attraktivitätsoffensive" gewarnt: "Sollten die Verdrängungseffekte anderer Ausgabenbereiche zu Lasten der militärischen Beschaffungen weiter anhalten, wird dies die Fähigkeiten der Bundeswehr auf der Zeitachse deutlich reduzieren."

Kritik an von der Leyen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht Monaten in der Kritik. Pannen in der Rüstungspolitik standen dabei im Vordergrund. Marode Flugzeuge führten dazu, dass Soldaten auf dem Rückweg aus Afghanistan festsaßen, die Unterstützung von Kämpfern gegen die Terrormiliz IS im Irak verzögerte sich ebenfalls. Auch die Pläne das eingestellte Drohnen-Projekt "Eurohawk" wieder zu aktivieren führten zu lautstarker Kritik.

Doch auch die Pläne, die Bundeswehr für junge Menschen mit Familien attraktiver zu machen, löste eine Diskussion aus. Eine Kampagne zur Rekrutierung junger Frauen war gescheitert, nachdem es im Internet einen sogenannten "Shitstorm" gegeben hatte. Beobachter übten an dem Frauenbild in der Kampagne Kritik. Junge Frauen wurden dort in der Küche und im Schuhgeschäft abgebildet und durch die Überschriften mit Klischees in Verbindung gebracht.

Die Bundesregierung will den Soldatenberuf unter anderem mit geregelten Arbeitszeiten und höheren Vergütungen attraktiver machen. Ein entsprechendes Gesetz will das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen. Damit sollen den Soldaten auch mehr Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit und bessere Beförderungschancen geboten werden. Der Bundestag muss dem Entwurf noch zustimmen. Die Neuregelungen werden deswegen frühestens im April 2015 in Kraft treten.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Von der Leyen verabschiedet Hilfsflüge in den Irak

(dpa)