Drohnen-Projekt "Euro Hawk": Unterlagen belasten Minister de Maizière
Berlin · Im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss hat der Bundesrechnungshof den Umgang mit dem Rüstungsvorhaben als zu nachlässig kritisiert. "Es gibt vielfältige Schwächen beim Projektverlauf", sagte die Zeugin Angelika Bauch vom Bundesrechnungshof in ihrer Befragung.
Rüstungsflops - von peinlich bis tödlich
Bereits in einer frühen Phase des Projekts vor 2007 seien Risiken unterschätzt worden. Es sei "blauäugig" auf eine Lösung der sich abzeichnenden Zulassungsprobleme gehofft worden. Das Bundesverteidigungsministerium habe sich zu sehr auf die Angaben aus den USA verlassen, statt sich einen eigenen Eindruck von den Zulassungsvoraussetzungen zu machen.
Bereits 2009 - und damit vor der Amtszeit des derzeitigen Ministers Thomas de Maizière (CDU) - sei klar geworden, dass die gewünschte Zulassung der Drohne nur mit sehr großem zusätzlichen Aufwand zu erreichen sei. Diese Realisierungsrisiken "hätte man zum Anlass nehmen müssen, das ganze Projekt nochmal in Frage zu stellen", sagte Bauch. Insgesamt habe das Projektcontrolling "nicht funktioniert".
Nach der Anhörung Bauchs soll im Euro-Hawk-Ausschuss ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums aussagen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) soll voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.
Er hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum stoppen lassen - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren. Der Ausschuss soll klären, ob das Aus früher hätte erfolgen müssen, um dem Steuerzahler Millionenausgaben zu ersparen.
