Mittelstand soll entlastet werden: Union will Steuerlast für forschende Firmen senken

Mittelstand soll entlastet werden: Union will Steuerlast für forschende Firmen senken

Berlin (RP). Die Unionsfraktion im Bundestag will deutsche Unternehmen steuerlich entlasten: Ihre Forschungsausgaben sollen Firmen bereits von 2011 an teilweise von ihrer Steuerschuld abziehen können. "Wir wollen den Einstieg in die steuerliche Forschungsförderung 2011 schaffen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Joachim Pfeiffer, unserer Redaktion.

Die Förderung solle vor allem mittelständischen Unternehmen zugute kommen. "Aber auch die Großunternehmen werden wir berücksichtigen", kündigte Pfeiffer an.

Union und FDP hatten steuerliche Erleichterungen für forschende Unternehmen im Koalitionsvertrag vereinbart, Zeitpunkt und Ausgestaltung allerdings offen gelassen. Der Vorstoß der CDU/CSU-Parlamentarier ist angesichts der angespannten Haushaltslage dennoch bemerkenswert: Die Koalition muss von 2011 an jährlich zehn Milliarden Euro sparen.

Die zusätzliche steuerliche Forschungsförderung dürfte zu Mindereinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden in Milliardenhöhe führen. Die Union wolle der Wirtschaft nach dem Auslaufen der Konjunkturpakete jedoch weitere Impulse geben, sagte Pfeiffer.

Die Pläne setzen bei den Personalausgaben forschender Unternehmen an. Diese sollen sie teilweise von der Steuerschuld abziehen können, wobei die Begünstigung für Mittelständler höher ausfallen soll als für größere Industriefirmen. In der Branche ist deshalb bereits Streit entbrannt: Große Konzerne pochen auf Gleichbehandlung. Das hatte etwa Bayer-Chef Wenning gefordert.

Die Hauptgeschäftsführerin des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen, Cornelia Yzer, begrüßte die Pläne. "Deutschland ist hinsichtlich der steuerlichen Forschungsförderung Nachzügler. Fast alle wichtigen Wettbewerber wie Frankreich, Großbritannien oder die USA nutzen sie als selbstverständlichen Teil ihrer Standortpolitik", sagte Yzer unserer Zeitung.

Hier geht es zur Infostrecke: Der Bundeshaushalt 2010

(RP)