Vor der Kabinettsklausur in Meseberg Union und von der Leyen kommen beim Wähler an
Berlin/Meseberg · Es ist Zeit für Meseberg: Auf der Kabinettsklausur sollen nicht nur die Weichen für die Regierungsarbeit gestellt werden, sondern es geht auch um eine bessere Verständigung. Schließlich war der Start der großen Koalition doch etwas holprig. Das soll sich nun ändern. Aber wie beurteilen die Wähler eigentlich die ersten Wochen des Bündnisses? Eine aktuelle Umfrage gibt Aufschluss – und sieht innerhalb der Ministerriege auch schon eine kleine Gewinnerin.
Es ist Zeit für Meseberg: Auf der Kabinettsklausur sollen nicht nur die Weichen für die Regierungsarbeit gestellt werden, sondern es geht auch um eine bessere Verständigung. Schließlich war der Start der großen Koalition doch etwas holprig. Das soll sich nun ändern. Aber wie beurteilen die Wähler eigentlich die ersten Wochen des Bündnisses? Eine aktuelle Umfrage gibt Aufschluss — und sieht innerhalb der Ministerriege auch schon eine kleine Gewinnerin.
"Nach Meseberg wird die Koalition kraftvoll durchstarten" — SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann gibt sich optimistisch in Bezug auf die Koalitionsklausur, auch wenn sich doch schon einiges an Konfliktstoff zwischen Union und SPD angesammelt hat. Doch in Meseberg will man am heutigen Mittwoch und am Donnerstag die Weichen neu stellen und mit neuem Schwung an die Arbeit gehen.
Zu beraten jedenfalls gibt es eine Menge. "Energiewende, Rentenreform und Mindestlohn, dazu die Erstellung eines Bundeshaushaltes für 2014: Das sind die vier Projekte für die nächsten Monate", macht denn auch Oppermann deutlich. "Der Koalitionsvertrag gibt uns sehr deutliche Anweisungen für die nächsten Monate", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier im Inforadio des RBB.
Zwei Drittel würden wieder Union und SPD wählen
Lange genug hatten die Verhandlungen zwischen den Koalitionären schließlich gedauert. Nun wollen die Wähler auch Fakten im politischen Alltag sehen. Einen Vertrauensvorschuss jedenfalls — so zeigt die neueste Forsa-Umfrage für "Stern" und RTL — scheinen die Parteien der großen Koalition immer noch zu haben. Denn zwei Drittel der Befragten würden sich nach wie vor für diese entscheiden, wenn denn jetzt Wahlen wären.
So würden 41 Prozent der Befragten die Union wählen (ein Prozent mehr als in der Vorwoche), und 23 Prozent würden sich für die SPD entscheiden. Auch wenn es vor allem die SPD-Minister waren, die zuletzt auf sich aufmerksam machten (von Andrea Nahles beim Thema Rente bis hin zu Sigmar Gabriel beim Thema Energiewende), so konnten die Sozialdemokraten davon noch nicht profitieren. Forsa-Chef Manfred Güllner hat dafür auch eine einfache Erklärung.
Die Partei habe sich ja nicht geändert, bloß weil sie ein paar Minister stelle. Die SPD habe in den Gemeinden und Kommunen viel Vertrauen verloren, viele einstige Wähler seien noch nicht zurückgekehrt, so Güllner gegenüber dem "Stern". Aber der Forsa-Chef sieht immerhin positive Tendenzen.
Es sei "absolut richtig, wenn Sigmar Gabriel die Partei jetzt mehr zur Mitte öffnen will". Denn damit könnte er seine Partei wieder für die verloren gegangenen Wähler attraktiv machen, denn diese ordneten sich politisch überwiegend in der Mitte ein.
Lob von jedem Zweiten für von der Leyen
Auch wenn die Koalition erst in der Anfangsphase ist, wurde in der Umfrage speziell auch nach einer Ministerin gefragt: Ursula von der Leyen. Schließlich ist sie die erste Frau an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums und musste sich kurz nach Bekanntwerden dieses Faktes auch einiges an Spott in den sozialen Netzwerken gefallen lassen. Doch scheint sie mit ihrem Plan, die Bundeswehr auch familienfreundlicher zu machen, den richtigen Weg eingeschlagen zu haben — wenn es nach der Forsa-Umfrage geht.
Denn jeder Zweite (48 Prozent) waren demnach der Ansicht, von der Leyen mache ihren neuen Job gut, 22 Prozent halten ihren Einstand dagegen für misslungen. Aber immerhin 30 Prozent gaben auch an, dass sie es nicht wüssten bzw. "weder/noch". So wird es vielen Wählern sicherlich auch bei den anderen Ministern gehen. Schließlich müssen sie sich erst noch beweisen.
Meseberg dürfte nun der erste Schritt zu mehr Profil sein — sowohl für die Union als auch für die SPD. Kanzleramtsminister Altmaier sagte denn auch unserer Redaktion: "Ich erwarte von Meseberg ein positives Signal, die wichtigen Vorhaben des Jahres 2014 gemeinsam anzugehen und zu lösen."
mit Agenturmaterial
