Beide wollen ernsthafte Gespräche: Union und Grüne sondieren am Dienstag erneut

Beide wollen ernsthafte Gespräche: Union und Grüne sondieren am Dienstag erneut

Die Tür für Schwarz-Grün steht noch offen. Die Spitzen beider Parteien treffen sich auf Wunsch der Kanzlerin heute zu einer zweiten Sondierungsrunde. Auch wenn die Zeichen eher auf große Koalition stehen, geht es aus Sicht der Beteiligten um mehr als den Austausch politischer Höflichkeiten.

"Der Respekt vor dem Wahlergebnis gebietet unser Vorgehen. Darum gehen wir Grünen sehr ernsthaft und gewissenhaft in das zweite Sondierungsgespräch mit CDU und CSU", sagte NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann. Sie gehört zum achtköpfigen Team aus Bund und Ländern, das sich heute mit den Spitzen der Union trifft. Es gelte auszuloten, "was geht, und was nicht geht", betonte Löhrmann. Zum Zweck des Treffens sagte sie: "Wir müssen Zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt, und zweitens, ob es Vertrauen für eine gemeinsame Basis gibt, die stark genug für eine vierjährige gemeinsame Regierungszeit ist."

Die Entscheidung, ob die Grünen mit der Union Koalitionsverhandlungen führen wollen, soll direkt nach dem Treffen fallen. Anschließend plant die Führungsmannschaft eine Beschlussempfehlung für den Parteitag auszusprechen, der am Wochenende in Berlin zusammenkommt.

Für die Gespräche mit der Union gibt es keine zeitliche Begrenzung. Man habe um "Open End" gebeten, hieß es von den Grünen. Das erste Treffen musste nach drei Stunden beendet werden, da die Kanzlerin einen Anschlusstermin hatte.

Bei der ersten Sondierung konnten Union und Grüne nur die Themen Europa und Energiewende intensiv behandeln. Heute stehen auch die Sozialpolitik, das Flüchtlingsthema und Innenpolitik zur Debatte an. Die Grünen sehen wie die SPD den Mindestlohn als Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung.

Jürgen Trittin, der als Fraktionschef zurückgetreten ist, bei den Grünen für den Fall einer Regierungsbeteiligung aber dennoch als Minister und Vize-Kanzler gehandelt wird, zeigte sich skeptisch. In dem Gespräch mit der Union in der Vorwoche habe es keine so große Annäherung gegeben, dass Schwarz-Grün wahrscheinlich erscheine, sagte Trittin. Er betonte aber, die Bürger hätten den Anspruch zu erfahren, "warum etwas geht, oder warum etwas nicht geht".

(qua)
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