„Besser früher als später“ Steinmeier soll sich im Osten Gehör verschaffen
Exklusiv | Berlin · Die Stimmung in Ostdeutschland vor den Landtagswahlen ist mies, die Skepsis gegenüber der Demokratie mittlerweile offenbar groß. Die Union sieht nun auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zieht es in der kommenden Woche in den Osten. Dann wird das Staatsoberhaupt für drei Tage in Stendal in der Altmark Station machen und von dort seine Amtsgeschäfte führen. „Ortszeit“ nennt das Präsidialamt die Veranstaltungsreihe, bei der Steinmeier mit vielen Bürgen spontan und geplant ins Gespräch kommen will. Stendal liegt in Sachsen-Anhalt. Dort wird aber nicht gewählt.
Dafür jedoch am 1. September in Sachsen, Thüringen und am 22. September in Brandenburg. Angesichts wachsender Demokratiezweifel vor allem in Ostdeutschland ruft die Union den Bundespräsidenten nun dazu auf, sich doch stärker zu Wort zu melden. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte unserer Redaktion: „Ich kann mir gut vorstellen, dass die Skepsis gegenüber unserem politischen System ein Thema ist, bei dem sich der Bundespräsident als unser erster Fürsprecher für die Demokratie durchaus Gehör in Ostdeutschland verschaffen könnte.“
Frei ergänzte: „Besser früher als später.“ Denn nach einer aktuellen Allensbach-Umfrage seien mehr als die Hälfte der Menschen in Ostdeutschland der Auffassung, „wir würden nur scheinbar in einer Demokratie leben. Tatsächlich hätten die Bürger nichts zu sagen. Diese Stimmungslage in Ostdeutschland ist mehr als alarmierend“, sagte Frei. Laut der Umfrage fühlen sich zudem 54 Prozent der Menschen im Osten bevormundet, auch hat mehr als die Hälfte den Eindruck, keinen politischen Einfluss zu haben.
Vor seiner Reise nach Stendal wird Steinmeier am Sonntag dem ZDF sein Sommerinterview geben. Die Lage im Osten vor den wichtigen Landtagswahlen dürfte dabei eine Rolle spielen.
