Zukunft der Atomkraftwerke Union berät über Laufzeitverlängerung
Berlin (RPO). Die Union will eine gemeinsame Haltung zur Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke finden. Dazu kam am Freitag in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten von Ländern mit Atomkraftwerken zusammen.
Im Mittelpunkt des Treffens stand die Frage, ob für eine solche Verlängerung die Zustimmung des Bundesrates notwendig ist. Die Energiewirtschaft will eine Verlängerung der Gesamtlaufzeit auf bis zu 60 Jahre pro Meiler erreichen.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hält eine Beteiligung der Länderkammer für geboten, diese Haltung wird von den Ministerpräsidenten nicht geteilt. Unterstützung erhält Röttgen indes vom ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier.
Er kommt in seinem Gutachten für die Bundesregierung zu dem Schluss, längere Meilerlaufzeiten könnten nur mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden. Es handele sich hier um eine wesentliche, vollzugsfähige und vollzugsbedürftige Änderung des bestehenden Atomrechts.