UN: Außenminister Heiko Maas spricht über sexuelle Gewalt an Frauen in Krisenländern

Vor Vereinten Nationen : „Perfide Realität“ - Außenminister Maas verurteilt sexuelle Gewalt an Frauen als Kriegswaffe

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat massenhafte sexuelle Übergriffe auf Frauen in Krisenregionen scharf verurteilt. Sexuelle Gewalt werde "gezielt als Kriegswaffe eingesetzt", sagte Maas am Donnerstag auf einer Veranstaltung des UN-Sicherheitsrats in New York.

"Das ist die perfide Realität fast aller Konflikte unserer Zeit." Tag für Tag müssten "unzählige Frauen" Furchtbares durchleben.

Maas appellierte an die Mitglieder des Sicherheitsrats, zu denen aktuell auch Deutschland gehört, dem Thema mehr Bedeutung beizumessen. Es stelle sich die Frage, was das Gremium tun könne, um sexuelle Gewalt gegen Frauen in Konflikten zu verhindern und um Frauen "volle politische und wirtschaftliche Teilhabe" zu ermöglichen. "Die kurze Antwort lautet: mehr", mahnte Maas.

Dem Sicherheitsrat stünden für diese Zwecke bereits "viele Instrumente zur Verfügung, die er leider nicht genügend nutzt", kritisierte der Außenminister. Deutschland wolle deswegen das Mandat der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikte, Pramila Patten, durch eine Resolution des Sicherheitsrats stärken. Zudem sollten Initiativen unterstützt werden, um die Verbrechen gegen Frauen zu dokumentieren und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Maas. "Denn fehlende Aufarbeitung befördert bis heute eine Kultur der Straflosigkeit."

Maas äußerte sich auf einer Veranstaltung der Vereinten Nationen zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten und Nordafrika. Die Debatte wurde im sogenannten Arria-Format des UN-Sicherheitsrats abgehalten. Diese informellen Treffen beziehen Nichtregierungsorganisationen und andere zivilgesellschaftliche Vertreter mit ein. Zu der Diskussion am Donnerstag waren unter anderem die irakische Frauenvereinigung Women Empowerment Organization und die libanesische Bürgerrechtsorganisation March Lebanon eingeladen.

Deutschland hat seit dem Jahreswechsel erneut für zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Das Thema Frauen in Krisen und Konflikten ist ein Schwerpunkt der deutschen Mitgliedschaft. Im April, wenn Deutschland die monatlich wechselnde Präsidentschaft im Sicherheitsrat übernimmt, ist eine große Debatte des Gremiums zu diesem Komplex geplant.

cne/bfi

(mja/AFP)
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