Umweltministerin Svenja Schulze kündigt neues Förderprogramm für Klimaprojekte in der Industrie an

Ministerin will Klimaschutzprojekte subventionieren: Neues Fördergeld für Stahlwerke

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein neues staatliches Förderprogramm für Klimaschutzprojekte in energieintensiven Industrien, etwa Stahl- und Zementwerken, angekündigt.

"Ich möchte gemeinsam mit meinen Kabinettskollegen aus dem Wirtschafts- und dem Forschungsministerium ein Förderprogramm zur Dekarbonisierung von energieintensiven Industrien, zum Beispiel der Stahl- und der Zementindustrie, auflegen", sagte Schulze unserer Redaktion. "Beide Branchen nutzen fossile Brennträger für ihre Produktionsprozesse. Wir wollen als Bund bis zu 50 Prozent der Kosten erstatten, wenn ein Unternehmen eine alternative Technologie mit emissionsfreier Energie entwickelt."

Allein die Stahlindustrie sei für rund 56 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr verantwortlich, Zementwerke für etwa 20 Millionen Tonnen. "Mit neuen Techniken etwa im Bereich der Schmelzöfen könnten Schätzungen zufolge bis zu 80 Prozent dieser Emissionen vermieden werden", sagte Schulze. "So sichern die Werke - auch in NRW - ihre Wettbewerbsfähigkeit, die Technologie ließe sich exportieren", sagte die frühere NRW-Forschungsministerin.

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Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD nach zähem Ringen zwar darauf verständigt, auch das ehrgeizige Klimaziel für 2020 einzuhalten, wonach die deutschen Treibhausgasemissionen bis dahin um 40 Prozent gegenüber 1990 sinken sollen. Allerdings hatte die Koalition gleichzeitig eingestanden, dass dieses Ziel nicht mehr einzuhalten ist.

Um ihm wenigstens so nah wie möglich zu kommen, will Schulze das eigentlich erst für 2020 geplante Förderprogramm für die Industrie möglichst vorziehen. Es soll laut einem Eckpunktepapier des Umweltministeriums eine Mindestlaufzeit von zehn Jahren haben. Das Volumen des Programms werde von der Nachfrage abhängen und stehe noch nicht fest.

(jd/mar)