Gestohlener Dienstwagen Ulla Schmidts Mercedes ist wieder da
Berlin (RP). Der gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist am Dienstagabend in der Nähe ihres spanischen Urlaubsorts Alicante wiedergefunden worden. Das erfuhr unsere Redaktion aus spanischen Behördenkreisen.
Dienstwagen und Urlaub - so halten es die Regierungsmitglieder
Die Diebe der Mercedes-S-Klasse-Limousine hatten offenbar wegen der erhöhten medialen Aufmerksamkeit das Interesse an dem Wagen verloren, hieß es. Nach ersten Erkenntnissen ist das Auto im Wert von rund 100.000 Euro unbeschädigt.
Die Beamten des BKA, die von der Bundesregierung zur Aufklärung des Falls an die Küstenstadt Alicante beordert wurden, seien bereits informiert. Das BKA bestätigte am Vormittag den von unserer Redaktion vermeldeten Fund der Limousine.
Schmidt zeigte sich "natürlich froh, dass das Auto wieder da ist", wie ihre Sprecherin Dagmar Kaiser der AP in Berlin sagte. Die Ministerin habe den wiedergefundenen Wagen noch nicht gesehen.
Ministerin Schmidt reist am Mittwoch zurück nach Deutschland. Die SPD-Politikerin hatte den Dienstwagen inklusive Chauffeur an ihren Urlaubsort nachkommen lassen und für private und dienstliche Termine eingesetzt. Die Opposition und der Steuerzahlerbund hatten das Vorgehen scharf kritisiert. Die FDP-Bundestagsagbeordneten Frank Schäffler und Patrick Döring forderten Schmidts Rücktritt. Die Ministerin hatte die Nutzung der Mercedes-S-Klasse-Limousine als rechtlich einwandfrei verteidigt, zumal die Ministerin im Urlaub auch dienstliche Termine wahrnehme und Privatfahrten abrechne.
Auf Schmidts Terminplan standen laut ihres Ministeriums eine Informationsveranstaltung mit der deutschen Botschaft über Gesundheitsfragen und ein Treffen mit einem Bürgermeister. "Für diese beiden Termine alleine hätte Ulla Schmidt den Dienstwagen nicht anfordern dürfen", wird der FDP-Abgeordnete Döring in "Bild" zitiert. Die Ministerin habe die Dienstwagen-Richtlinie sehr weit ausgelegt.
Trotz anderslautender Medienberichten soll die langjährige Bundesministerin Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier sein. Der Merkel-Herausforderer will morgen sein mehr als 15 Personen umfassendes Wahlkampfteam in der Nähe von Potsdam präsentieren. Zuvor waren Gerüchte kursiert, Schmidt wolle ob der Rücktrittsforderungen möglicherweise auf einen Platz im SPD-Kompetenzteam zu verzichten.
Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider räumte ein, dass die Dienstwagen-Affäre "nicht glücklich" sei. Am Ende werde die Entscheidung der Bürger bei der Bundestagswahl aber wohl nicht von einem gestohlenen Auto bestimmt, sondern von Sachfragen, sagte er im ZDF-Morgenmagazin.
Auf die Frage nach Konsequenzen etwa für das Wahlkampfteam und die Besetzung künftiger Ministerposten erklärte Schneider, zwar kenne er die genaue Zusammensetzung nicht, es sei aber im Wesentlichen das alte Kabinett. "Die Minister haben gute Arbeit gemacht; Ulla Schmidt im Übrigen auch", sagte er.
