Dienstwagenaffäre: Ulla Schmidt muss offenbar "gehen"

Dienstwagenaffäre : Ulla Schmidt muss offenbar "gehen"

München (RPO). Das Ende der politischen Karriere von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) scheint einem Medienbericht zufolge besiegelt zu sein. Wie ein Nachrichtenmagazin am Samstag aus Parteikreisen berichtet, hat die SPD-Spitze um Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering die Ministerin fallengelassen.

Ein Schmidt-Comeback gelte als ausgeschlossen. Die Fachfrau für Gesundheit werde keinesfalls in Steinmeiers Wahlkampfteam nachrücken. Sie hätte auch keine Chance, bei einer Regierungsbeteiligung nach der Wahl am 27. September ihrem Ministerposten zu behalten, so der "Focus". Der Berliner "Tagesspiegel" berichtet dagegen, sollte der Bundesrechnungshof Schmidt entlasten, wolle Steinmeier sie in sein Team aufnehmen.

"Belastung im Wahlkampf"

Der "Focus" zitiert einen nichtgenannten SPD-Spitzenpolitiker mit den Worten: "Sie ist für uns zu einer enormen Belastung im Wahlkampf geworden, das ganze Thema schadet uns massiv." An dem geplanten Karriereende würde sich nach Informationen des Magazins selbst dann nichts ändern, wenn der Bundesrechnungshof der Ministerin kein Fehlverhalten attestieren würde.

Laut "Tagesspiegel" kann Schmidt bereits mit einem Bescheid des Bundesrechnungshofs rechnen, der ihr die korrekte Nutzung ihres Dienstfahrzeugs attestiert. Die Fahrt nach Spanien sei demnach privat und damit vorschriftsmäßig abgerechnet worden. Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs sagte dem Blatt, die Überprüfung der Dienstwagenfahrten der Ministerin sei noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis werde voraussichtlich im Laufe dieses Monats vorliegen.

Steinmeier hatte die Berufung Schmidts in sein "Kompetenzteam" ausgesetzt, solange die Prüfung der Dienstfahrt durch den Bundesrechnungshof läuft. Anders als vom "Focus" dargestellt, heißt es in Steinmeiers nächstem Umfeld laut "Tagesspiegel": "Wenn das Ergebnis des Bundesrechnungshofes so eindeutig ausfällt, dann gibt es keinen Grund, Ulla Schmidt aus dem Team des Kandidaten fernzuhalten."

Hier geht es zur Infostrecke: Ulla Schmidt - Ministerin mit vielen Feinden

(DDP/felt)