Waffen für die Ukraine Deutschland hilft auf Umwegen

Berlin · In der Ampel-Koalition schwelt auch nach der Ankündigung neuer Militärhilfen für die Ukraine der Konflikt über die Lieferung schwerer Waffen weiter. Vizekanzler Habeck versucht nun, den eingeschlagenen Weg zu erklären.

Der eine unter großem Druck, der andere will erklären - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne).

Der eine unter großem Druck, der andere will erklären - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne).

Foto: dpa/Annegret Hilse

Schwere Waffen aus Deutschland an die Ukraine – Ja oder weiter Nein? Es hätte ein Befreiungsschlag werden können. Doch auch nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz für weitere Rüstungshilfen an die Ukraine, hält die Kritik aus Reihen der Ampel-Koalition wie auch aus der Opposition am Kurs der Bundesregierung zur Unterstützung des EU- und Nato-Nachbarn Ukraine an. Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, sprach sich erneut dafür aus, der Ukraine direkt schwere Waffen aus Deutschland zu liefern. Der Grünen-Politiker sagte unserer Redaktion, die Erhöhung der Militärhilfe und die Unterstützung unserer Nachbarn, die Militärgerät an die Ukraine abgeben könnten, seien „weitere Schritte in die richtige Richtung“, aber dies reiche nicht aus. Hofreiter: „Wir müssen direkt schwere Waffen an die Ukraine liefern, damit die ukrainischen Soldaten noch Zeit haben, sich damit vertraut zu machen, bevor das alte russische Material zerstört ist.“ Zugleich forderte Hofreiter die Bundesregierung auf, sich einem möglichst breiten Ölembargo gegen Russland anzuschließen. Polen habe zugesagt, über Danzig die deutschen Raffinerien in Leuna und Schwedt mit Lieferungen zu unterstützen.