Regierung über Afghanistan einig Truppenabzug frühestens Ende 2011
Berlin (RPO). Die Bundesregierung hat eine einheitliche Linie zum Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan bekräftigt. Hier gebe es keinerlei Differenzen zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP), sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch in Berlin.
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Ein Abzug der Bundeswehr hänge von den dafür notwendigen Bedingungen ab, das sei einheitliche Haltung im Kabinett. Steegmans reagierte damit auf Medienberichte, wonach Guttenberg sich gegen den von Westerwelle genannten Termin 2011 gewandt habe. Guttenberg hatte in der ARD gesagt, man müsse einen Abzug "verantwortungsvoll gestalten" und "nicht Hals über Kopf einfach Afghanistan verlassen".
Insbesondere ging es um den Satz des CSU-Politikers, der betonte hatte: "Ich kann für mich oder die Bundesregierung nicht verantworten, verbleibende Soldaten zu gefährden, bloß weil man einer gewissen Sache nachkommen will, die man behauptet hat." Das wurde als indirekter Angriff auf Westerwelle gewertet.
Steegmans wies darauf hin, dass die Äußerungen von Guttenberg aus der vergangenen Woche stammten und noch vor der Regierungserklärung von Westerwelle im Bundestag gefallen seien. In dieser Rede habe Westerwelle die in der Regierung abgestimmte Haltung dargelegt, wonach mit dem Abzug zu früh wie möglich begonnen werden sollte, wenn der dafür notwendige "Spielraum" gegeben sei und die Lage es erlaube. Im sogenannten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan wird als frühstmöglicher Zeitpunkt "Ende 2011/2012" genannt.
