Nahost-Krise Nichts ist gut
Berlin · Der Iran rächt die Eliminierung ihres wichtigsten Generals mit Raketen auf US-Stützpunkte, die niemanden töten. Das könnte die Gewaltspirale mit den USA durchbrechen. Nur Trumps „Alles ist gut“ ist lächerlich.
Teheran hat zurück geschlagen. Aber, soweit man das im Fall von Raketenangriffen sagen kann: glimpflich. Die Vergeltung für die Tötung des Generals Soleimani durch das US-Militär beschränkte sich darauf, zwei Stützpunkte der Amerikaner im Irak zu beschießen. Nach Angaben aus Washington wurde dabei niemand verletzt. Zwar kündigte der Iran weiter Rache an, aber doch war das Bemühen zu erkennen, nicht in einen Krieg mit der weit überlegenen Militärmacht USA zu schlittern. So twitterte US-Präsident unmittelbar nach der Attacke: „Alles ist gut!“ Das ist eine lächerliche Verniedlichung einer kriegerischen Auseinandersetzung. Aber das ist sein Niveau.
Gar nichts ist gut. Es wird Monate, wenn nicht Jahre dauern, bis der Status quo wieder hergestellt ist, bevor Trump das so mühevoll ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran aufkündigte. Teheran hatte dringend auf die Aufhebung von Sanktionen gewartet, weil es an vielem im Land fehlte. Mit dem Abkommen verpflichtete sich das Mullah-Regime, nicht mehr nach der Atombombe zu streben und nukleare Technik nur noch zivil zu nutzen. Jahre waren vergangen und Außenminister dieser Welt hatten Nächte lang dafür verhandelt.
Es ist unbestritten, dass Soleimani ein Schlächter war. Nur, dass ausgerechnet die USA ihn eliminierten wie ein Regime, das mit Demokratie nichts zu tun hat, erschüttert in Teilen der Welt das Vertrauen in dieses großartige Land nachhaltig. Trump hätte wenigstens auf sein Triumphgeheul verzichten sollen. Seine Botschaft wäre auch so klar gewesen: Kein Land wird ungestraft US-Bürger töten. Sollte er das wirklich erreicht haben, wären seine Bürger sicherer. Nur ist der Hass, den Trump geschürt hat, gewachsen.
Er hat der Welt nun mitgeteilt, er wolle einen neuen „Deal“ mit dem Iran. Es könne ein so großartiges Land sein. Er wolle einen Deal, der die Welt sicherer mache und es dem Iran ermögliche, sein wirtschaftliches Potenzial auszuschöpfen. Hört, hört. Die Sanktionen gegen den Iran will er aber solange noch einmal deutlich verschärfen.
Nebenbei hat er die Nato in die Pflicht genommen, sich deutlich stärker in den Friedensprozess in Nahost einzubringen. Und er hat im Namen der Alliierten das Signal an das iranische Regime gesandt, dass Gewalt nicht länger toleriert werde. Das Wichtigste bei seinem Auftritt in Washington ist aber, was er nicht gemacht hat: Vergeltung für die Vergeltung anzukündigen. Das heißt zwar noch nicht, dass er es sich morgen nicht wieder anders überlegt. Aber es verschafft eine Atempause. Es wird nicht alles gut. Aber für den Moment sieht es nicht nach einem neuen Krieg aus. Für den Moment.
