1. Politik
  2. Deutschland

Treffen im Kanzleramt: Koalitionsspitzen beraten am Abend über umstrittene Grundrente

Treffen im Kanzleramt : Koalitionsspitzen beraten über umstrittene Grundrente

Am Mittwochabend sind die Spitzen von Union und SPD zu Beratungen im Kanzleramt zusammengekommen. Die Runde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel will sich unter anderem mit den umstrittenen Plänen für eine Grundrente beschäftigen.

Kurz nach Beginn hieß es aus Koalitionskreisen, die Runde sei zu einem reinen Arbeitstreffen zusammengekommen.

Öffentliche Statements im Anschluss an den Koalitionsausschuss seien nicht geplant. Zuvor war noch offen gewesen, ob die drei Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Markus Söder (CSU) und Andrea Nahles (SPD) im Anschluss vor die Presse treten, um über den Inhalt der Beratungen zu informieren. Unklar sei noch, ob es eine schriftliche Erklärung der Koalitionspartner geben werde, hieß es am Abend.

Außer um die Grundrente sollte es noch um andere Themen gehen, zu denen sich CDU, CSU und SPD auf eine gemeinsame Linie verständigen müssen. Im Vorfeld waren von Koalitionsvertretern etwa der Soli-Abbau sowie der Klimaschutz und der Zukunft des Automobilstandorts Deutschland genannt worden.

Zudem stand der INF-Abrüstungsvertrag auf der Tagesordnung, nachdem die USA und Russland aus dem Abkommen ausgestiegen sind. Außerdem wollten Union und SPD über ihre Vorhaben für das Jahr 2019 sprechen.

An den Sitzungen des Koalitionsausschusses nehmen außer der Kanzlerin in der Regel die Partei- und Fraktionsvorsitzenden teil. Je nach den behandelten Themen werden auch die zuständigen Fachminister hinzugerufen.

Die Sitzung am Mittwochabend war die erste, in der Kramp-Karrenbauer, Söder und Nahles als Parteivorsitzende im Koalitionsausschuss aufeinander trafen. Söder wurde im Januar zum Parteichef gewählt, Kramp-Karrenbauer löste Merkel im Dezember an der CDU-Spitze ab.

(felt/AFP)