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Thüringen: Koalitionsvertrag in Erfurt unterzeichnet

Thüringen : Rot-Rot-Grün unterzeichnet Koalitionsvertrag

Knapp zwölf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben Linke, SPD und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Partei- und Fraktionschefs setzten in Erfurt ihre Unterschrift unter das im November ausgehandelte Papier.

Der Vertrag war zuvor durch Mitgliedervoten und Parteitage mit großer Mehrheit bestätigt worden. Am Freitag soll der neue Ministerpräsident im Landtag gewählt werden. Mit Bodo Ramelow will erstmals ein Linkspolitiker Regierungschef eines Bundeslandes werden.

Der Ausgang der Abstimmung wird mit Spannung erwartet, weil Rot-Rot-Grün im Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme hat. Die Spitzen von Rot-Rot-Grün zeigten sich zuversichtlich, dass Ramelow auf Anhieb gewählt wird. Sie seien überzeugt, dass es gelingen werde, Ramelow bereits im ersten Wahlgang zu wählen, sagten die Landeschefs von Linken, SPD und Grünen, Susanne Hennig-Wellsow, Andreas Bausewein und Dieter Lauinger vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages in Erfurt.

Zu den Schwerpunkten der künftigen rot-rot-grünen Regierungsarbeit gehört unter anderem die Einführung eines kostenfreien Kita-Jahres, die weitgehende Abschaltung der V-Leute im Thüringer Verfassungsschutz, die Einstellung von jährlich 500 Lehrern und der Ausbau der erneuerbaren Energien.

(AFP)