SPD in der Krise Schäfer-Gümbel ruft Fraktion zu Stärke und Entschlossenheit auf
Exklusiv | Düsseldorf · Die SPD hat sich für das Trio Schwesig, Dreyer, Schäfer-Gümbel entschieden, das die Partei kommissarisch leiten soll. An die Fraktion appelliert Schäfer-Gümbel, gestärkt und vereint zu handeln.
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die sozialdemokratischen Abgeordneten vor ihrer Fraktionssitzung an diesem Dienstag zu Stärke und Entschlossenheit aufgerufen. "Für die anstehenden Vorhaben, sei es die Grundrente, die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahler, Verbesserungen bei der Pflege oder das Berufsbildungsgesetz, brauchen wir eine starke und entschlossene Fraktion", sagte Schäfer-Gümbel unserer Redaktion. Die SPD-Fraktion werde den Übergang bis zur Wahl ihres neuen Vorsitzes nutzen, um gestärkt und vereint daraus hervorzugehen. "Ich bin froh, dass wir mit Rolf Mützenich einen erfahrenen und in der Fraktion geschätzten Kollegen in unseren Reihen haben, der in dieser Zeit dafür sorgen wird, dass die Fraktion uneingeschränkt handlungsfähig ist", sagte Schäfer-Gümbel.
Auch die Diskussion um die Parteiführung geht weiter: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sprach sich dafür aus, vor der Ernennung einer neuen SPD-Spitze zunächst ein Meinungsbild an der Parteibasis einzuholen. Es sei wichtig, „erstmal vor Ort zu diskutieren“, sagte die SPD-Politikerin. Man wolle der Basis „zuhören“ und Vorschläge sammeln, anstatt in den ersten Tagen vorzupreschen und zu sagen, wie das Verfahren laufen solle.
Der SPD-Vorstand hatte am Montag in Berlin entschieden, nach dem Rückzug von Andrea Nahles als Parteichefin die drei Vize-Vorsitzenden Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mit der kommissarischen Führung zu betrauen. Wie auch Vizekanzler Olaf Scholz erklärten die drei, nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil befürwortet nach dem Rückzug von Andrea Nahles eine Urwahl für eine neue SPD-Spitze. „Ich kann dem etwas abgewinnen“, sagte Weil am Dienstag bei einer Wanderung im Harz. Voraussetzung sei allerdings, dass es echte Alternativen bei der Wahl gebe. In Niedersachsen habe die SPD mit einer Urwahl des Vorsitzenden 2011 gute Erfahrungen gemacht - damals setzte sich Weil selbst gegen den jetzigen niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies durch. Bei einer Urwahl wären die SPD-Mitglieder selbst wahlberechtigt.
Weil sagte, die Suche nach einer neuen Parteispitze für die Sozialdemokraten werde dauern. „Darüber muss die SPD mehrere Nächte schlafen. Möglicherweise sogar sehr viele Nächte.“ Weil äußerte sich nicht dazu, wen er dafür geeignet hält, den Vorsitz zu übernehmen. Auf die Frage, ob er selbst zur Verfügung stehe, wenn die Basis ihn rufe, sagte Weil: „Ich fühle mich hier in Niedersachsen sauwohl.“
Mit Material der dpa
