De Mazière und die Spiel-Absage Ein fataler Satz
Meinung | Berlin · Warum musste das Länderspiel in Hannover abgesagt werden? Innenminister Thomas de Maizière erklärt die Hintergründe nur vage. Damit löste er erst Recht Verunsicherung aus.
Das ist Thomas de Maizière
Wenn Sicherheitsbehörden nur mit einem Teil der Wahrheit an die Öffentlichkeit gehen, dann verlegen sie sich üblicherweise auf die Floskel, dass sie aus ermittlungstaktischen Gründen nicht mehr sagen wollen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) begründete sein beredtes Schweigen zu Fragen nach der konkreten Bedrohung vor dem Fußball-Länderspiel mit dem Hinweis: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern." Einen solchen Satz darf ein Innenminister nicht sagen, weil er bei den Menschen erst Recht Verunsicherung auslösen muss.
Dieser Satz war im besten Fall nur ein grober handwerklicher Fehler, der einem Minister im Dauerstress unterlaufen ist. Im schlimmsten Fall trägt er tatsächlich zu einer erheblichen Verunsicherung der Bevölkerung bei. Angesichts der Reaktionen im Netz, wo man sich über de Maizière lustig macht, wird seine Einlassung aber wohl nicht allzu ernst genommen. Dies liegt sicherlich auch dran, dass der Landesminister von Niedersachsen Boris Pistorius (SPD) und auch Hannovers Polizeipräsident präziser die Absage des Spiels begründeten.
Die Bürger haben ein Recht darauf, über die Sicherheitslage so präzise wie möglich informiert zu werden. Das muss de Maizière künftig unbedingt wieder berücksichtigen. Je komplexer eine Sicherheitslage ist, desto umfassender müssen auch die Informationen für die Öffentlichkeit sein. Der Maßstab muss lauten: So viel Information wie möglich, so viel Zurückhaltung wie nötig. Am Dienstagabend rutschte de Maizières Zurückhaltung leider ins Groteske ab. Der Hinweis, dass jemand im Stadion einen Sprengsatz zünden wollte, wie ihn der Polizeipräsident von Hannover gegeben hat, verunsichert die Bürger sicherlich weniger, als nebulöses Schweigen, warum das Stadion geräumt werden musste.
Bei Absagen solcher Großveranstaltung geht es selbstverständlich zuvorderst um die Sicherheit im Land. Doch je länger eine Gefährdungslage andauert, desto wichtiger ist es auch, den Bürgern präzise zu erklären, warum Veranstaltungen nicht stattfinden. Die Regierung und die Sicherheitsbehörden brauchen für ihr Handeln dauerhaft auch das Verständnis der Bevölkerung. Durch gute Information ist dies leicht zu bekommen.
