Prognose erhöht De Maizière rechnet mit 800.000 Flüchtlingen
Berlin · Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Flüchtlingsprognose für das laufende Jahr auf 800.000 angehoben. Die bisherige Schätzung war noch von maximal 450.000 Zufluchtsuchenden ausgegangen.
Flüchtlinge – erschütternde Bilder aus aller Welt
Die Bundesregierung hat ihre Flüchtlingsprognose für das laufende Jahr deutlich nach oben korrigiert. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, er erwarte für das laufende Jahr bis zu 800.000 Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland. Der Minister äußerte sich bei der Vorstellung der jüngsten Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bislang ging das BAMF von 450.000 Asylsuchenden für 2015 aus.
Nach Angaben des Ministeriums ist der deutliche Anstieg vor allem auf ein "dramatisches Plus" im Juni und Juli zurückzuführen. Allein im Juli seien nahezu 83.000 Menschen nach Deutschland eingereist. Die Zahlen für August würden vermutlich noch darüber liegen.
Das ist Thomas de Maizière
Auch wurde für die aktuelle Hochrechnung nicht mehr nur die Zahl der Asylanträge, sondern auch die Zahl der Ankommenden erfasst. Die Differenz entsteht laut Ministerium dadurch, dass viele Asylsuchende bereits vor dem Antrag beim BAMF von den Ländern an die Kommunen weitergeleitet werden und ihren Asylantrag erst deutlich später stellen.
Angesichts der steigenden Zahlen erhöhten Kommunen und Länder den Druck auf den Bund, sich dauerhaft und stärker an den Kosten für die Aufnahme und Unterkunft der Flüchtlinge zu beteiligen und die Asylverfahren zu beschleunigen. Die Chefs der Staatskanzleien aus den Ländern berieten mit der Bundesregierung über das weitere Vorgehen in der Flüchtlingsfrage.
So verteilen sich Flüchtlinge auf Europa
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte die Zahl eine "große Herausforderung". Er erwarte vom Bund Vorschläge für eine strukturelle und dynamische Finanzierung, etwa durch einen Betrag von 1.000 Euro pro Flüchtling. Für Brandenburg hoffe er, dass im Winter keine Zeltunterkünfte nötig seien.
Nach den Worten der Präsidentin des Deutschen Städtetages, der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU), erwarten die Kommunen zusätzliche Hilfen des Bundes in Milliardenhöhe und eine Übernahme der Kosten für Unterkunft und Verpflegung durch Bund und Länder. Die Kommunen müssten sich um die Integration kümmern. Zudem müssten die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom Juni rasch umgesetzt werden. Der Bund hatte darin eine dauerhafte Beteiligung an den Kosten ab kommendem Jahr angekündigt.
Dramatische Bilder von der türkisch-syrischen Grenze
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte, sicherheitspolitische Fragen stärker zu diskutieren. "Wir brauchen einen neuen internationalen Schulterschluss der Grenz- und Sicherheitsbehörden, um die gegenwärtigen Herausforderungen zu meistern", hieß es.
Die Gewerkschaft kritisierte vor allem die Verknüpfung der Dublin-III-Regelung mit dem Schengen-Abkommen. "Die ordnungsgemäße grenzpolizeiliche Kontrolle der einreisenden Flüchtlinge, ihre Registrierung und Überprüfung sind europaweit in weiten Teilen zum Erliegen gekommen", beklagte Radek. Jeder arbeite vor sich hin. "Das kann so unkoordiniert nicht weitergehen."
