Thomas de Maizière hält Beobachtung von Björn Höcke für denkbar

AfD-Politiker im Fokus : De Maizière hält Beobachtung von Höcke für denkbar

Nach der Rede des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke zum Umgang mit der Nazi-Vergangenheit hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Beobachtung des Politikers durch den Verfassungsschutz für denkbar.

"Die AfD als Ganzes ist kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes", sagte de Maizière dem "Spiegel". "Das schließt nicht aus, wenn sich einzelne Personen verfassungsfeindlich verhalten, dass sie dann auch Gegenstand von Beobachtungen sein können." Die Zuständigkeit für Höcke sieht de Maizière aber nicht beim Bund. Höcke wohne in Thüringen, wo es ein Landesamt für Verfassungsschutz gebe. Ein Sprecher des Landesinnenministeriums in Erfurt sagte, der Verfassungsschutz informiere sich anhand öffentlicher Quellen und prüfe, inwieweit die rechtlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung vorlägen.

Höcke hatte auf einer Veranstaltung des AfD-Nachwuchses mit Bezug auf das Berliner Holocaust-Mahnmal gesagt: "Wir Deutschen ... sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Höckes Rede, in der er insgesamt die Art des Gedenkens an den Holocaust kritisiert hatte, löste Empörung aus. Nach Einschätzung führender Koalitionspolitiker hat die AfD damit rechtsradikale Sichtweisen offenbart.

(felt/REU)
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