1. Politik
  2. Deutschland

Thomas de Maizière: "Brauchen Ordnung an den Grenzen"

Innenminister zu Grenzkontrollen : De Maizières Erklärung im Live-Blog

Die Bundesregierung hat als Reaktion auf die Flüchtlingskrise vorübergehend wieder Grenzkontrollen eingeführt. Betroffen davon sei vorerst die Grenze zwischen Deutschland und Österreich. Der Zugverkehr ist seit 17 Uhr zum Erliegen gekommen.

  • Innenminister Thomas de Maizière (CDU): "Deutschland führt in diesen Minuten vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein"
  • Ziel der Aktion sei, zu geordneten Verhältnissen bei der Einreise zurückzukehren, auch aus Sicherheitsgründen
  • Einführung von Grenzkontrollen sei in der Koalition einvernehmlich beschlossen worden

Unten folgend die Erklärung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Live-Blog.

  • 9/13/15 3:50 PM
    Liebe Leser, an dieser Stelle beenden wir unseren Liveblog. Eine Zusammenfassung der Ereignisse sowie einen Kommentar unserer Parlamentsbüro-Leiterin Eva Quadbeck reichen wir in wenigen Minuten nach.
  • 9/13/15 3:48 PM
    Mit der Entscheidung für Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland setzt Berlin das Schengener Abkommen außer Kraft, nach dem es keine Grenzkontrollen mehr zwischen EU-Staaten geben sollte.
  • 9/13/15 3:44 PM
    De Maizière hat seine Erklärung beendet, Fragen der anwesenden Journalisten sind nicht zugelassen.
  • 9/13/15 3:44 PM
    Die Einführung von Grenzkontrollen sei in der Koalition einvernehmlich beschlossen worden, sagt der Innenminister. Die betroffenen Landesregierungen seien informiert.
  • 9/13/15 3:42 PM
    Es könne zu Einschränkungen im Reiseverkehr kommen, sagt de Maizière. "Aber wir brauchen etwas mehr Zeit und ein gewisses Maß an Ordnung an unseren Grenzen."
  • 9/13/15 3:42 PM
    "Die große Hilfsbereitschaft, die Deutschland in den vergangenen Wochen gezeigt hat, darf nicht überstrapaziert werden. Die Maßnahme ist auch an Signal an Europa: Deutschland stellt sich seiner Verantwortung, aber die Lasten müssen solidarisch verteilt werden."
  • 9/13/15 3:41 PM
    Nach geltendem Recht - also laut Dublin-Verfahren - sei Deutschland gar nicht zuständig für den Großteil der Flüchtlinge. De Maizière erhofft sich eine Rückkehr zum offiziellen Verfahren, also der Registrierung aller Asylbewerber im EU-Land, das sie zuerst betreten.
  • 9/13/15 3:40 PM
    Ziel der Aktion sei, zu geordneten Verhältnissen bei der Einreise zurückzukehren, auch aus Sicherheitsgründen.
  • 9/13/15 3:40 PM
    Schwerpunkt seien die Grenzen nach Österreich.
  • 9/13/15 3:40 PM
    "Deutschland führt in diesen Minuten vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein."
Tickaroo Liveblog Software
(RP/afp)