„Besorgniserregende“ Entwicklung Bundeskriminalamt richtet Taskforce zu Strafverfolgung bei Telegram ein
Berlin · Zur Verfolgung von Straftaten im Messengerdienst Telegram hat das Bundeskriminalamt eine eigene Taskforce eingerichtet. Die App entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zu einem Medium der Radikalisierung.
Ziel sei es, „Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen“, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.
Zusätzlich erhebe das BKA gemeinsam mit den Landeskriminalämtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität, erklärte die Behörde weiter. Ziel sei die Verbesserung der Kooperation, insbesondere bei der Aufklärung von Aufrufen über Telegram zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.
„Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen“, erklärte BKA-Präsident Holger Münch. Der Rechtsstaat müsse dieser „besorgniserregenden Entwicklung“ entschlossen begegnen. „Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.“
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.
Laut einer Recherche des ARD-Onlineportals tagesschau.de wurde im Zeitraum vom 1. November bis 31. Dezember 2021 in Chaträumen des Messengerdienstes Telegram in mindestens 250 Fällen zur Tötung von Personen aus Politik, Wissenschaft und Medien aufgerufen. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die aufgespürten Tötungsaufrufe nur „die Spitze des Eisberges“ seien, heißt es in einer Mitteilung des Senders. Denn bei Telegram ließen sich, anders als etwa bei Twitter, nur Kanäle und Chats durchsuchen, in denen man selbst Mitglied sei, hieß es weiter.
