Debatte im Bundestag über Waffenlieferungen Wie Strack-Zimmermann ihre Abstimmung zu Taurus erklärt

Berlin · Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat im Bundestag für den Antrag der Koalitionsfraktionen und den der Union gestimmt. Das ist sehr ungewöhnlich. Die FDP-Politikerin sieht jedoch gute Gründe für ihren Schritt, der ihr viel Ärger eingebracht hat.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wirft bei der Abstimmung nach der Debatte zu Zehn Jahre russischer Krieg in der Ukraine im Bundestag ihre «JA» Karten in die Urne.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wirft bei der Abstimmung nach der Debatte zu Zehn Jahre russischer Krieg in der Ukraine im Bundestag ihre «JA» Karten in die Urne.

Foto: dpa/Michael Kappeler

In der Debatte über die Unterstützung der Ukraine wurde an diesem Donnerstag die Zerrissenheit der Ampel-Koalition bei einer möglichen Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper deutlich. Die wohl prominenteste Verfechterin einer solchen Lieferung ist die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die FDP-Politikerin hatte bereits im Vorfeld angekündigt, für den Antrag der Koalitionsfraktionen stimmen zu wollen – aber auch für den der Union. Da dieses Verhalten unüblich ist im parlamentarischen Betrieb und es viel Kritik aus der Ampel daran gab, war ihre Rede mit Spannung erwartet worden.

Als Strack-Zimmermann dann am Donnerstagvormittag ans Rednerpult trat, lobte sie den Antrag der Koalitionsfraktionen, in dem die Absicht festgehalten sei, die Ukraine mit weitreichenden Waffen zu versorgen. Taurus-Marschflugkörper verfügen über eine hohe Reichweite von rund 500 Kilometern und eine enorme Präzision und Sprengkraft. Genannt wird das System im Antrag aber nicht, Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Lieferung ab.

Strack-Zimmermann erinnerte an die lange Debatte über Leopard-Kampfpanzer, was Russland genutzt habe, um Gräben auszuheben und mit Minen zu füllen. Dies sei einer der Gründe gewesen, warum die Gegenoffensive der Ukraine nicht so erfolgreich wie gehofft gewesen sei. Es gehe hier um Zeit, betonte Strack-Zimmermann. „Und die Ukraine hat keine Zeit mehr.“

Sie betonte, dass sie ausschließlich deswegen für den Unionsantrag gestimmt habe, „weil das System des Taurus unmissverständlich genannt worden ist“. Im Koalitionsantrag wird das System nicht genannt. „Ich möchte mir nicht eines Tages vorwerfen lassen, im richtigen Augenblick nicht das Richtige getan zu haben“, sagte Strack-Zimmermann und bekam Applaus aus den Reihen der FDP- und der Unionsfraktion.

Sie war am Donnerstag die einzige Abgeordnete aus der Ampel-Koalition, die für den Unionsantrag stimmte. Enthaltungen gab es bei SPD, Grünen und FDP nicht. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

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