Tag 2 der Groko-Sondierungen: "Haben intensiv über Europa gesprochen"

Tag 2 der Sondierung: "Haben intensiv über Europa gesprochen"

Nach zwölfstündigen Beratungen in Berlin sind Union und SPD am zweiten Tag ihrer Sondierungen für eine Regierungsbildung mit Fortschritten aus den Verhandlungen gekommen. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU).

"Es war heute ein Tag, in dem deutliche Fortschritte gemacht wurden." Allerdings seien noch weitere anstrengende Verhandlungen nötig, um am Donnerstag ein gemeinsames Sondierungspapier abschließend beraten zu können.

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz, hätten sich im Laufe des Tages intensiv mit dem Thema Europa beschäftigt, sagte Grosse-Brömer weiter. Aber wie bei allen Verhandlungen dieser Art gelte: "Es ist nichts vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist." Das betreffe den Klimaschutz ebenso wie die Beratungen über die Finanzspielräume. Bisher gebe es nur Zwischenergebnisse, die er nicht kommentieren wollte.

  • Erste Sondierung zwischen Union und SPD : Freie Fahrt für die Sozialpolitiker

Bei ihren Sondierungen für eine Regierungsbildung haben sich CDU, CSU und SPD nach Angaben des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet in der Energiepolitik geeinigt. "Ich kann Ihnen heute berichten, dass wir mit den Sozialdemokraten innerhalb von zwei Sitzungen das Thema Energiepolitik heute abgeschlossen haben", sagte der CDU-Politiker am Montagabend beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer in Düsseldorf.

Am Nachmittag wurde bekannt, dass Union und SPD das geben Klimaziel für 2020 offenbar aufgeben wollen.

(felt)