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Svenja Schulze: Hersteller sollen für Einwegverpackungen im öffentlichen Müll zahlen

Pläne der Umweltministerin : Hersteller sollen für Einwegverpackungen im öffentlichen Müll zahlen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will die Hersteller von Einwegverpackungen zur Kasse bitten, wenn diese im öffentlichen Müll landen. Das soll die Kommunen bei den Kosten der Stadtreinigung entlasten.

Sie kündigte am Montag in Berlin an, dass Firmen, die Fast-Food-Verpackungen, Wegwerf-Getränkebecher, Plastiktüten und Zigarettenfilter produzieren, damit an den Reinigungs- und Entsorgungskosten im öffentlichen Raum beteiligt werden sollten.

Schulze betonte: „Der Trend zu mehr Wegwerfartikeln führt in manchen Städten zu einer regelrechten Müllflut, vor allem in öffentlichen Parks und belebten Straßen.“ Die geplante Maßnahme werde die Kommunen bei den Kosten für die Stadtreinigung entlasten.

Laut Ministerium wird damit eine EU-Einweg-Kunststoffrichtlinie umgesetzt, die im Mai 2019 von den EU-Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde. Die EU-Richtlinie muss innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden - also spätestens im Jahr 2021.

Zunächst soll nun der Verband der kommunalen Unternehmen (VKU), an den die Abfallreinigungsbetriebe angebunden sind, bei einer gut einjährigen bundesweiten und repräsentativen Studie feststellen, welche Abfälle in welchen Mülleimern, in Parks oder Gullis landen oder von Kehrmaschinen aufgesammelt werden. Der Verband geht davon aus, dass Einwegverpackungen etwa Zweidrittel dieses Mülls ausmachen.

(lukra/epd)