Minister: EU-Militärpolitik dient zu Stärkung der NATO Struck weist US-Kritik zurück
Brüssel (rpo). Die USA haben verhalten auf die EU-Vereinbarung zur Militärpolitik ragiert. Verteidigungsminister Peter Struck hat die Kritik daran jetzt zurückgewiesen.
Das Vorgehen der Europäischen Union "dient dem Ziel, den europäischen Pfeiler der NATO zu stärken", sagte Struck am Montag zum Auftakt eines Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Dies müsse auch im Interesse der USA sein. Insofern sei "das überhaupt keine Konkurrenzveranstaltung zur NATO".
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte am Sonntagabend darauf hingewiesen, dass die NATO funktioniere und nicht in Gefahr gebracht werden dürfe.
Die EU-Außenminister hatten sich am Wochenende in Neapel im Grundsatz darauf verständigt, einen bereits bestehenden Militärstab in Brüssel aufzustocken, damit dieser auch operative Aufgaben übernehmen kann. Zugleich soll aber auch eine im militärischen NATO-Hauptquartier SHAPE bestehende EU-Planungszelle permanent eingerichtet werden.
Struck äußerte zudem Zuversicht, dass die noch bestehenden militärischen Lücken in Afghanistan geschlossen werden könnten. Der Minister wies aber darauf hin, dass "Deutschland eine Menge dazu geleistet hat".
Struck betonte deshalb: "Jetzt sind andere gefragt." Nach seinen Angaben fehlen für den ISAF-Einsatz in Kabul derzeit Hubschrauber und Experten für die Aufklärung. Die Mission in Afghanistan steht seit August unter NATO-Führung.
