Nach Verschiebung der Pläne Struck: Scheitert die Gesundheitsreform, platzt die Koalition
Hamburg (rpo). SPD-Fraktionschef Peter Struck hat mit dem Aus der Großen Koalition gedroht - und zwar dann, wenn die geplante Gesundheitsreform scheitern sollte. Er sieht die Reformpläne als "Lackmustest" für das Regierungsbündnis.
Das sagte Struck der "Bild"-Zeitung und fügte hinzu: "Sie muss gelingen, damit die Koalition bis 2009 hält." Struck warnte, eine nochmalige Verschiebung könne und dürfe sich die Regierung nicht leisten. Die Koalitionsspitzen hatten am Mittwoch beschlossen, dass die Reform erst zum 1. April 2007 kommen soll, drei Monate später als vorgesehen.
Hintergrund sind Differenzen zwischen Union und SPD bei der Umsetzung der im Juli beschlossenen Eckpunkte. Die Arbeit am Gesetzentwurf dauert daher länger als geplant. In CSU und SPD wurden nach der Verschiebung bereits Stimmen laut, auf den umstrittenen Gesundheitsfonds zu verzichten.
