Standorte schließen: Struck drängt auf Projekt-Umsetzung

Standorte schließen : Struck drängt auf Projekt-Umsetzung

Berlin (rpo). Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) zeigt sich am Freitag in Berlin äußerst entschlossen. Ausdrücklich lehnt er jede Änderung am bisherigen Wehrpflichtmodell ab. Bei der Schließung von Standorten macht er Druck, denn Struck hat ambitionierte Rüstungsprojekte ausgearbeitet. Fest steht jetzt auch seine Reise zu den deutschen Soldaten nach Banda Aceh.

Er halte auch nichts vom so genannten dänischen Modell oder anderen Modellen. "Hinterher kommt noch jemand auf die Idee zu sagen, mach mir mal das Modell von Papua-Neuguinea", kritisierte Struck die Vorschläge.

Bei den Bundeswehr-Standortschließungen will Struck aufs Tempo drücken. Es sei sein Ziel, die Stationierungsentscheidungen nicht erst 2010 ausgeführt zu haben, sondern nicht mehr benötigte Liegenschaften so schnell wie möglich abzugeben. Ende März werde der Generalinspekteur die Feinplanung vorlegen. Eine besondere Rolle spiele das Problem der Konversion. Er werde hierzu am 18. April in Bonn mit den Landräten der betroffenen Regionen nach Lösungen suchen, kündigte der Minister an.

Struck unterstützt Panzer-Verkauf an Türkei

Der lang umstrittene Panzer-Deal mit der Türkei kommt nach Angaben von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) voran. Die türkischen Streitkräfte hätten Interesse am Erwerb von 200 bis 350 gebrauchten deutschen Kampfpanzern vom Typ "Leopard 2" angemeldet, sagte Struck am Freitag in Berlin. Jetzt gehe es um den konkreten Kaufpreis. Struck betonte, der Panzer-Export stehe natürlich unter Vorbehalt einer Zustimmung durch den Bundessicherheitsrat.

Struck hatte sich bei seinem Besuch in Ankara Ende 2004 für das Projekt ausgesprochen und angesichts von Problemen in der Türkei eine "Übergangslösung" bei der Lieferung von 350 "Leopard"-Panzern befürwortet. Dies stieß vor allem beim grünen Koalitionspartner auf Widerstand.

Ankara hatte bereits Ende der 90er Jahre sein Interesse am Kauf deutscher Kampfpanzer angemeldet. Dabei ging es aber um eine Lizenzfertigung des "Leopard 2", ein Vertrag kam nicht zustande. Laut Struck steht dies auch jetzt nicht zur Diskussion. Ankara verfügt bereits über das Panzer-Vorgängermodell "Leopard 1".

Struck reist nach Banda Aceh

Bundesverteidigungsminister Peter Struck will im März die in der indonesischen Katastrophenregion Banda Aceh auf Sumatra eingesetzten deutschen Soldaten besuchen.

Der Einsatzgruppenversorger "Berlin" und das mobile Rettungszentrum mit zusammen 460 Soldaten seien inzwischen voll einsatzbereit. Bisher seien bereits mehrere hundert Patienten ambulant behandelt und mehr als 1.100 Personen gegen Masern geimpft worden.

Strucks Projekte für die Rüstung

Struck strafft die Bundeswehrplanung und -führung und wertet dazu die Stellung des Generalinspekteurs deutlich auf. Der Generalinspekteur trägt künftig die "Verantwortung für die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung einschließlich der Bundeswehrplanung",

Struck will in diesem Jahr Rüstungsprojekte für rund vier Milliarden Euro auf den Weg bringen. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf eine ihr vorliegende Beschaffungsliste des Ministeriums für 2005.

Wichtigste Vorhaben sind laut "Welt" die Beschaffung der Panzerabwehrrakete langer Reichweite (PARS 3) und der Einstieg in das deutsch-amerikanische Luftverteidigungssystem MEADS. MEADS soll die Patriot-Abwehrraketen ablösen. Der deutsche 25-Prozent-Anteil an den Entwicklungskosten des Projekts, an dem neben den USA (50 Prozent) auch Italien (25 Prozent) beteiligt ist, beträgt dem Bericht zufolge 860 Millionen Euro.

Die Kosten für Serienvorbereitung und Serienfertigung der neuen Panzerabwehrrakete PARS 3 werden vom Verteidigungsministerium nach Angaben der Zeitung mit 343 Millionen Euro beziffert. Die Rakete dient der Bewaffnung des neuen Hubschraubers Tiger. Etwa eine Milliarde Euro sollen in neue Kommunikations- und Funksysteme fließen, damit die Kommunikation mit den Truppen im Auslandseinsatz verbessert wird. Außerdem soll der Bundeswehr-Funk abhörsicher gemacht werden.

(afp)