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Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste: Ströbele berichtet über Snowden-Treffen

Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste : Ströbele berichtet über Snowden-Treffen

Das Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste kommt an diesem Mittwoch wegen der Spionage-Affäre um den US-Geheimdienst NSA zu einer Sondersitzung zusammen. Mit dabei ist auch der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele.

Voraussichtlich werden die Präsidenten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz, Gerhard Schindler und Hans-Georg Maaßen, über die Ergebnisse ihrer Gespräche in den USA informieren.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele wird zudem über sein Treffen mit dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden in Moskau berichten. Durch dessen Enthüllungen war die Affäre um die NSA ins Rollen gekommen.

Das Parlamentarische Kontrollgremium trifft sich erstmals seit der Veröffentlichung von Berichten über eine Abhöraktion gegen das Handy von Kanzlerin Angela Merkel. Auch die angeblichen Spionage-Aktionen der Briten aus ihrer Botschaft in Berlin heraus sollen ein Thema sein.

Ströbele sieht nach wie vor die Chance, dass Snowden sicher nach Deutschland kommen kann. Der Schlüssel dafür liege in der Beziehung zu den USA, sagte er unserer Redaktion.

"Wir Abgeordnete des Bundestags müssen mit den Kolleginnen und Kollegen im US-Kongress offen, ehrlich und auf Augenhöhe über die Konsequenzen aus der Affäre reden."

Den "Ruhr Nachrichten" sagte Ströbele: "Wir müssen alles tun, um Herrn Snowden in Deutschland zu befragen." Man sollte die Befragung Snowdens nicht vorschnell ausschließen.

Der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz forderte die EU-Staaten auf, Snowden gemeinsam Asyl zu gewähren. Das Europäische Parlament habe einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, weil mehrere Länder betroffen seien, sagte er der "Berliner Zeitung".

"Es wäre sinnvoll, wenn Snowden vor diesem Ausschuss aussagt. Dann müsste sich die Kommission in Abstimmung mit dem Rat dafür einsetzen, dass Snowden ein Aufenthaltsrecht bekommt. An dieser Stelle könnte Europa deutlich zeigen, dass es eine Macht ist und sich so etwas nicht gefallen lässt."

Hier geht es zur Bilderstrecke: Ströbele stellt Snowden-Brief vor

(dpa)