Streit in der SPD: Nahles übersteht erste Machtprobe

Streit in der SPD : Nahles übersteht erste Machtprobe

Die SPD-Fraktionschefin stellt sich am Dienstag zur Wahl - bisher ohne Gegenkandidat. Die vorgezogene Neuwahl kommt einer Vertrauensfrage in den eigenen Reihen gleich.

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat in ihrem politischen Überlebenskampf einen kleinen Etappensieg erzielt. Bei ihrer spontan angesetzten Wiederwahl zur Fraktionschefin am kommenden Dienstag hat sie vorerst keinen Gegenkandidaten.

Tagelang war der frühere SPD-Chef Martin Schulz als möglicher Konkurrent um die Spitze der Fraktion gehandelt worden. Auch er selbst soll seine Chancen sondiert haben. Während die Krisensitzung des Fraktionsvorstandes am Mittwoch lief, zog er  die Notbremse. Er schickte ein Schreiben an alle SPD-Abgeordneten, in dem er klarstellte, dass er nicht gegen Nahles antreten werde. „Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren“, heißt es in der Mail, die unserer Redaktion vorliegt. Schulz verwies auf ein vertrauliches Gespräch mit Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles vor zwei Wochen, in dem er ihr dies mitgeteilt habe.  Schulz bekräftigte die Haltung des Parteivorstandes, „nun keine Personaldebatten zu führen. Diese Vorgehensweise halte ich für richtig.“ Der SPD riet er, sich auf „die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse“ zu  konzentrieren.

Der Machtkampf innerhalb der SPD lässt sich Außenstehenden nur noch schwer vermitteln. Nach dem niederschmetternden Ergebnis bei der Europawahl hatten sich die Parteioberen darauf eingeschworen, nun keine Debatte um die Führung von Partei und Fraktion zu starten. Diese lief aber längst, da vor der Wahl bekannt geworden war, dass Schulz Parteichefin Nahles in einem vertraulichen Gespräch eine neue Konstellation für die Führung von Partei und Fraktion nahegelegt hatte, an deren Ende sie beide Ämter los gewesen wäre.

Nahles ging am Montagabend nach der Europawahl überraschend in die Offensive und kündigte an, die reguläre Neuwahl der Fraktionsspitze auf Dienstag vorzuziehen. Ihre Chancen, den Fraktionsvorsitz zu verteidigen, stünden gut, hieß es in Fraktionskreisen. Die Debatte um ihre Eignung wird damit aber nicht beendet sein.

(qua)
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