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SPD-Fraktionschef setzt Ziele: Steinmeier stimmt auf ein erfolgreiches Jahr ein

SPD-Fraktionschef setzt Ziele : Steinmeier stimmt auf ein erfolgreiches Jahr ein

Berlin (dapd). Frank-Walter Steinmeier setzt seiner Partei hohe Ziele für 2011. Der SPD-Fraktionschef sieht für seine Partei gute Chancen, die Union im kommenden Jahr in der Wählergunst zu überholen. Sein erklärtes Ziel: "Wir wollen Wahlen gewinnen." Diesen Optimismus begründet er mit dem Aufwärtstrend in den Umfragen.

"Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen", sagte Steinmeier der Zeitung "Bild am Sonntag". Dies begründet er mit dem positiven Ergebnissen in Umfragen: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast."

Als Ziel für 2011 erklärte Steinmeier: "Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres."

In den Umfragen hat die SPD in den vergangenen Wochen tatsächlich leicht in der Wählergunst zugelegt. Ende Dezember lag die SPD laut Forsa bei 24 Prozent. Und damit auch etwas besser als vor einem Jahr (Dezember 2009: 22 Prozent). Die CDU blieb unverändert bei 35 Prozent. Bei der bundesweiten Wählerzustimmung haben vor allem die Grünen zugelegt.

Gelassen reagierte Steinmeier auf die guten Umfragewerte der Grünen, die "befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner" seien, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen". Die Themen Gorleben, Wiedereinstieg in die Atomkraft und "Stuttgart 21" hätten den Grünen viel Aufmerksamkeit verschafft. Im Vergleich zur SPD "machen sie nichts besser, aber sie sind einige Monate den kräftigen Wind des Zeitgeists gesegelt".

Das zu Ende gehende Jahr ist nach Einschätzung des Oppositionsführers "besser gelaufen , als wir es befürchtet hatten". Fest überzeugt zeigt sich der SPD-Fraktionschef davon, dass die Linkspartei nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine ihre beste Phase dauerhaft hinter sich hat. Der Abgang Lafontaines lasse die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken. Den neuen Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch traut Steinmeier die Lösung der Probleme nicht zu.

In Hinblick auf die FDP glaubt Steinmeier nicht, dass Guido Westerwelle sich als Parteichef halten kann. "In Parteien ist es ein langer Weg, bis Enttäuschungen aufgearbeitet sind. Ob die FDP Westerwelle dafür die Zeit gibt, bezweifle ich", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag". Die Ursache für den Absturz der Liberalen sieht er in gebrochenen Wahlversprechen Westerwelles: "Er ist Vorsitzender einer Partei, die sich mit einer Wählertäuschung in die Regierung gebracht hat." Statt der versprochenen Steuerentlastungen und sinkenden Abgaben sähen die Bürger sich jetzt etwa mit steigenden Kosten der Krankenversicherung konfrontiert.

Bei wichtigen Entscheidungen in naher Zukunft stellt Steinmeier der Regierungskoalition Bedingungen. Für eine rasche Zustimmung seiner Partei zur Hartz-IV-Reform erwartet der SPD-Fraktionschef Nachbesserungen im Bildungspaket, dass die Regelsätze transparent berechnet werden und dass sich Schwarz-Gelb beim Mindestlohn bewegt. Auch ein Ja zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar im Bundestag macht der SPD-Fraktionschef abhängig von der Festschreibung eines Rückzugstermins.

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(apd/rm)