Fraktionschef mit neun Stellvertretern Steinmeier ordnet seine Reihen
Berlin (RPO). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ordnet die Führung der Bundestagsfraktion neu. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll nach Informationen unserer Redaktion stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit der Zuständigkeit für Wirtschaft und Arbeit werden. Dies verlautete aus Fraktionskreisen.
Steinmeier und Müntefering: Eingeständnis der SPD-Niederlage
Fünf der neun Stellvertreter des Fraktionschefs werden neu besetzt. In dieser Funktion sollen unter anderem der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz und der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil in die Fraktionsführung aufrücken. Ferner rückt auch der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, in die Fraktionsführung auf. Er übernimmt als Vize das Ressort Verkehr. Scholz, amtierender Bundesarbeitsminister, soll sich als Fraktionsvize um Innenpolitik kümmern.
Die brandenburgische Abgeordnete Dagmar Ziegler soll das Themenfeld Bildung und Familie in der Fraktionsführung repräsentieren. Der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, übernehme die Bereiche Außen und Verteidigung. Die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries solle Justitiarin der Fraktion werden. Insgesamt sollen neun Stellvertreter Oppositionschef Steinmeier unterstützen. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand stimmte den Personalvorschlägen zu, kommende Woche soll die Bundestagsfraktion entscheiden.
Die übrigen Stellvertreterposten sollen unverändert bleiben: Elke Ferner (Gesundheit und Soziales), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen und Haushalt) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Auch die weiteren Parlamentarischen Geschäftsführer neben dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann bleiben dieselben: Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Christian Lange, Ute Kumpf. Einer der Posten werde allerdings voraussichtlich im nächsten Jahr gestrichen. Kumpf gebe das Amt dann auf.
Strittig blieb nach Angaben aus Fraktionskreisen, wen die SPD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nominieren wird. Darüber solle die Gesamtfraktion abstimmen. Anspruch auf den Posten haben die bisherigen Vizepräsidenten Wolfgang Thierse und Susanne Kastner angemeldet. Im neugewählten Bundestag, der am 27. Oktober zur ersten Sitzung zusammenkommt, stellt die auf 146 Abgeordnete geschrumpfte SPD nur noch einen Vizepräsidenten.
Die SPD befindet sich nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl im Neuaufbau. Über die Neubesetzung der Parteiführung entscheidet im November ein Parteitag. Dort soll Sigmar Gabriel den bisherigen SPD-Chef Franz Müntefering beerben. Andrea Nahles ist designierte Generalsekretärin. Den Posten hatte zuvor Hubertus Heil bekleidet.
Das neue Team steht vor der schweren Aufgabe, einer in sich zerrissenen Partei zu einer neuen Identität zu verhelfen. Der linke Flügel öffnete sich nach der Bundestagswahl zunehmend einer Zusammenarbeit mit der Linken, die von Steinmeier auf Bundesebene bislang ausgeschlossen wurde. In der Wählergunst war die SPD am Mittwoch unter die 20-Prozent-Marke gefallen.
mit Material von RTR
