Wahlkampf Steinmeier nutzt Merkels Urlaub zum Startschuss
Düsseldorf (RPO). Der Herausforderer legt im Wahlkampf vor. Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Eröffnung der Bayreuther Festspiele in den Urlaub verabschiedet, will SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier in der kommenden Woche den Wahlkampf einläuten.
Die Köpfe in Steinmeiers Wahlkampfteam
"Nächste Woche beginnt der Wahlkampf", sagte er der "Bild"-Zeitung. Viel mehr verriet Steinmeier, der in Umfragen immer weiter hinter Merkel zurückfällt, nicht. Seine Partei ließ verlauten, dass er in der kommenden Woche sein Wahlkampfteam präsentieren will. Am Dienstag soll eine "Mobilisierungskonferenz" mit allen Bundestagskandidaten den Auftakt bilden.
Steinmeier braucht Unterstützung. Mitte der Woche soll eine Klausurtagung der SPD-Führungsriege die Marschroute vorgeben - der Startschuss für den Wahlkampf der Partei. Die Themen sollen mit Personen besetzt werden, die den Kampf mit den Gegenspielern anderer Parteien aufnehmen. Steinmeier soll dadurch im Wahlkampf entlastet werden.
Er steigt damit etwa zwei Wochen früher in den Wahlkampf ein als Merkel. Die Kanzlerin reist nach Südtirol, um "mit einem durchgelüfteten Kopf für den Wahlkampf zur Verfügung zu stehen". Für den Herausforderer geht es indes darum, in der Wählergunst Boden gutzumachen.
"Politik ist keine Castingshow"
Der 53-jährige Steinmeier beginnt Anfang August mit seiner "Deutschland-Tournee". Die Umfragewerte des Sozialdemokraten sind noch schlechter als vor der Bundestagswahl 2005. Das "ZDF-Politbarometer" sieht ihn zwei Monate vor dem Wahlgang auf dem Tiefpunkt im direkten Vergleich mit Merkel. 62 Prozent wollen die Amtsinhaberin weiter im Kanzleramt sehen, nur noch 25 Prozent wollen Steinmeier als starken Mann in der Bundesregierung. Der SPD-Politiker gerät deshalb jedoch nicht in Panik. "Politik ist keine Castingshow", kommentiert er solche Vergleiche im Gespräch mit der "Bild".
Die SPD gibt sich betont zuversichtlich und verweist auf Gerhard Schröder, der 2005 aus fast aussichtsloser Position die Merkel-Union am Ende fast noch überholte. Doch derzeit gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass sich Steinmeier ähnlich steigern könnte wie einst Schröder. Kritiker werfen ihm vor, dass er im Gegensatz zu dem früh an den Gitterstäben des Kanzleramtes rüttelnden Schröder, regelrecht zur Kanzlerkandidatur gedrängt werden musste.
Das Thema Arbeitsmarkt wird als mitentscheidend für die Wahl angesehen. Die SPD hofft, dass sich das Engagement bei der Rettung von Opel doch noch in Wähler-Sympathien auszahlt. In der Popularität steigt indes nur Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU, der eine Insolvenz des Autobauers nicht ausschließen will. Etwas verzweifelt muss die SPD zudem mitansehen, dass sich Mindestlöhne, obgleich in Umfragen sehr beliebt, noch nicht in Wählersympathien ausgewirkt hat.
Zu verlieren hat die SPD im Wahlkampf jedenfalls nichts, da Spitzenkandidat Steinmeier eigentlich nur zulegen kann. Die Sozialdemokraten hoffen, dass sich die Wahl erst in den letzten vier Wochen entscheidet, da sich die Wähler immer später festlegen. Der einzige Vorteil im Wahlkampf liegt darin begründet, dass die Partei weiterhin über einen treuen Wählerstamm von etwa sechs Millionen Personen verfügt, der nur SPD wähle oder gar nicht. Bereits die Hälfte davon könnte nach Berechnungen optimistischer SPD-Politiker für eine Kanzlerschaft Steinmeiers ausreichen. Mit etwa 29 Prozent könnte die SPD eine Mehrheit von Union und FDP verhindern - womit eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen immerhin rechnerisch vorstellbar wäre.
