Von der Leyen verärgert Steinbrück gegen Erhöhung des Kindergelds
Berlin (RPO). Der Bundesfinanzminister hat sich einem Zeitungsbericht zufolge gegen die für 2009 geplante Anhebung des Kindergeldes ausgesprochen. Er plädiert stattdessen dafür, das Geld in den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung zu stecken.
Nun steht in der Großen Koalition Streit an. Dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" nach verwies Steinbrücks Sprecher Torsten Albig darauf, dass eine Kindergelderhöhung um gerade einmal zehn Euro fast zwei Milliarden Euro koste, ohne dass gewährleistet sei, dass das Geld den Kindern auch wirklich zugute komme. Der Minister halte es deshalb für sinnvoller, die Mittel in die Ganztagsbetreuung oder kostenlose Schulspeisungen zu investieren, sagte Albig dem Blatt.
Die Spitzen aller drei Koalitionsparteien hatten noch im November den Eindruck erweckt, eine Kindergelderhöhung zum 1. Januar 2009 sei praktisch beschlossene Sache. Das CDU-geführte Familienministerium zeigte sich am Donnerstag entsprechend verärgert über den Vorstoß des Finanzministers. "Es gibt klare Absprachen", sagte Ministeriumssprecherin Iris Bethge.
Hinter Steinbrücks Vorstoß verbirgt sich laut dem Blatt ein Grundsatzkonflikt zwischen CDU/CSU und SPD: Während für die Union die Eigenverantwortung der Eltern im Vordergrund steht, befürchten die Sozialdemokraten, das Geld könne für sachfremde Dinge ausgegeben werden. Ob die Partei Steinbrück am Ende tatsächlich folgen werde, sei angesichts der Popularität des Themas Kindergelderhöhung zumindest ungewiss, kommentierte die Zeitung.
