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Kandidaten-Team Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Berlin · Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz ist unter bestimmten Umständen offen für eine Koalition mit Grünen und Linken. Karl Lauterbach hält die Wahl über den Parteivorsitz für eine Abstimmung über die Große Koalition.

 Klara Geywitz und Olaf Scholz.

Klara Geywitz und Olaf Scholz.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

„In Brandenburg hat die SPD zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung mit der Partei Die Linke gemacht. Das war nicht immer einfach, aber verlässlich“, sagte die brandenburgische Landtagsabgeordnete Geywitz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (kostenpflichtiger Inhalt).

Weiter sagte sie, viele Deutsche wollten in der Bundespolitik eine Regierung jenseits der großen Koalition. „Das wird klappen, wenn die SPD stärker wird. Zugleich muss die Partei Die Linke zentrale außen- und verteidigungspolitische Fragen klären. Wenn diese Fragen geklärt sind, wäre ich gesprächsbereit.“

Scholz sagte: „Die SPD hat schon vor zehn Jahren beschlossen, dass es von anderen Parteien und von den Umständen abhängt, ob eine Koalition möglich ist oder nicht. Das werden wir zu gegebener Zeit beurteilen. Die politische Landschaft in Deutschland ist jedenfalls bunt geworden.“

Anfang des Monats hatte sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und war damit auf Zustimmung der Linkspartei gestoßen. „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren“, sagte Dreyer.

Der für den SPD-Vorsitz kandidierende Fraktionsvize Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Kür der neuen Parteispitze zu einer Art Kampfabstimmung über die Zukunft der großen Koalition wird. „Wir werden einen klaren Lagerwahlkampf bekommen“, sagte Lauterbach, der selbst für ein Ende der schwarz-roten Regierung plädiert, am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Am Ende des Verfahrens werde wahrscheinlich ein Bewerberduo aus dem Lager der GroKo-Befürworter einem aus der Gruppe derjenigen gegenüberstehen, „die raus wollen“. Das sei dann eine Richtungsentscheidung der Mitglieder, die der neuen Parteiführung „Stabilität“ verleihen werde.

SPD: Kandidaten für den Vorsitz - das sind die Bewerber
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Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Lauterbach kündigte an, er und seine Mitbewerberin Nina Scheer würden als Parteivorsitzende empfehlen, die große Koalition zu verlassen - und dann die SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen. Der Gesundheitspolitiker und die Umweltexpertin gehören zum linken Flügel der SPD. Scheer ist SPD-Kreisvorsitzende in Schleswig-Holstein und sitzt seit 2013 im Bundestag. Außerdem ist sie Mitglied der Grundwertekommission beim Parteivorstand. Lauterbach ist bereits seit 2005 Bundestagsabgeordneter.

(lukra/dpa)
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