Höhenflug in Umfragen: SPD und Grüne wollen auf dem Teppich bleiben

Höhenflug in Umfragen : SPD und Grüne wollen auf dem Teppich bleiben

Berlin (RPO). Sozialdemokraten und Grüne warnen sich angesichts steigender Umfragewerte vor Übermut. Führende Genossen räumen ein, dass die SPD in erster Linie vom trostlosen Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition profitiert. SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht seine Partei dennoch auf einem guten Weg. In einer Umfrage liegt das rot-grüne Lager erstmals seit 2006 wieder vor Schwarz-Gelb.

Die Ergebnisse seien zuallererst die Quittung für die "katastrophale Politik" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP), sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag und fügte hinzu: "Aber sie zeigen auch: Die SPD ist auf einem guten Weg."

Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier führte das aktuelle Umfragehoch der Sozialdemokraten vor allem auf die Zerstrittenheit der schwarz-gelben Koalition zurück. "Die Deutschen sind offensichtlich mit dieser Regierung und ihren ständigen Streitereien durch.". Zugleich zeigte sich Steinmeier erfreut, "dass sich eine Mehrheit die SPD wieder in einer gestaltenden Rolle wünscht".

"Aktuelle Regierung wird abgestraft"

SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug äußerte sich ebenso: "Wir wissen, dass hier vor allem die aktuelle Bundesregierung wegen ihrer schlechten Arbeit abgestraft wird." Es sei klar, "dass wir noch einige Hausaufgaben zu erledigen haben, bis wir so weit sind, dass das ausschließlich auf eigener Stärke beruht". Dennoch zeigten die Werte, die sich jetzt "als Trend" verfestigt hätten, "dass wir Vertrauen zurückgewinnen".

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnte, im Vergleich zu Rot-Grün unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder hätten sich "die Vorzeichen" geändert: "Die SPD für harte Industriepolitik, Grüne für Lehrerthemen - das funktioniert nicht mehr". Die Grünen seien mit den Sozialdemokraten jetzt auf Augenhöhe, dazu habe Schwarz-Grün in Hamburg eine Menge beigetragen. Trittin gab sich zugleich optimistisch: "Wenn wir Grünen weiter so gute Oppositionspolitik machen und die Erneuerung der SPD anhält, besteht 2013 die Chance, eine Alternative zur schwarz-gelben Koalition zu bilden."

Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend liegen SPD und CDU/CSU bei der Sonntagsfrage erstmals seit dem November 2006 bei 31 Prozent gleichauf. Während die Union zwei Punkte abgab, konnte die SPD einen Punkt zulegen. 42 Prozent der Befragten sprachen sich für eine Bundesregierung unter Führung der SPD aus. Nur 32 Prozent plädierten für eine von der Union geführte Bundesregierung.

"Überraschender Kurswechsel vollzogen"

Auch nach Ansicht des Chefs der Unions-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann (CDU), sind die schlechten Umfragewerte für die Koalition ein "Trend". Es handele sich dabei nicht um einen "kurzfristigen Stimmungsumschwung". Als Grund nannte Schlarmann vor allem die Wirtschaftspolitik der Regierung.

Hier sei ein überraschender "Kurswechsel vollzogen" worden, der vor allem die bürgerlichen Wähler "maßlos enttäuscht" habe. Die deutlichen Meinungsverschiedenheiten zwischen der Union und der FDP seien ebenfalls Schuld an dem Umfragetief. Der Streit zwischen Koalitionspartnern sei "in bürgerlichen Kreisen nicht beliebt"..

Der frühere CSU-Generalsekretär Thomas Goppel warf der Union Beliebigkeit vor. "Es besteht aller Anlass zur Sorge", sagte der bayerische Landtagsabgeordnete. "Die Union ist genau so diffus in ihrem Erscheinungsbild wie die anderen politischen Kräfte. Sie ist nicht mehr da, um Grundsätze so zu formulieren, dass sie für alle gültig sind." Nötig sei eine Rückbesinnung auf konservative Werte.

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller stellte derweil klar, dass er sich nicht für das Amt eines stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden bewerben will. Er sehe seine Aufgabe darin, der Jamaika-Koalition im Saarland weiter zur Verfügung zu stehen. Auf dem Karlsruher CDU-Parteitag im November wird die Parteiführung neu gewählt. Die Posten der bisherigen Stellvertreter Roland Koch, Christian Wulff und Jürgen Rüttgers müssen neu besetzt werden.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Sigmar Gabriels langer Weg an die Spitze

(DDP/csi)
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