Streit um SPD-Parteichef Schulz muss ins Kabinett!
Meinung | Berlin · Nach dem Parteitag mit dem knappen Ja zu Verhandlungen mit der Union wirkt SPD-Chef Martin Schulz erneut geschwächt. Jetzt werden in der Partei Stimmen laut, Schulz solle keinen Posten im künftigen Kabinett übernehmen. Doch das wäre ein Fehler.
Ja, er hat es ausgeschlossen — Schulz hatte sich festgelegt, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten werde. Aber die Sozialdemokraten haben nach der Bundestagswahl ja auch beschworen, in keine weitere große Koalition zu gehen. Daher sind die Forderungen aus Teilen der SPD, dass Schulz nun keinen Kabinettsposten annehmen soll, nicht nachvollziehbar.
Im Gegenteil: Wo liegt der Sinn, einen ohnehin schwachen Parteichef in einer neuen Regierung weiter zu demontieren? Entweder die Sozialdemokraten sollen Schulz stürzen und ersetzen oder sie müssen ihm nun konsequent den Rücken stärken. Dazu gehört idealerweise auch, dass der Parteichef des Juniorpartners in einer großen Koalition Vize-Kanzler wird — ausgestattet mit einem wichtigen Kabinettsposten. Wenn Schulz als eine Art Regierungspraktikant ohne Ministeramt künftig zu den Treffen der Koalitionsspitzen ginge, würde dies die Position der SPD in der Regierung schwächen.
Der Partei würde es nicht besser gehen
Der SPD wird es doch am Ende der Wahlperiode nicht besser gehen, wenn ein gedemütigter Parteichef keinen anderen Job hat, außer sich um die unzufriedenen Funktionäre und die verunsicherten Mitglieder zu kümmern. Nur ein Parteivorsitzender, der Souveränität ausstrahlt, kann überhaupt etwas zum Positiven wenden. Für die Organisation des Aufbruchs ist der Generalsekretär zuständig. Der Parteichef muss die Impulse setzen. Allerdings müsste Schulz dringend damit anfangen, diese tief gespaltene Partei endlich zu führen. Ansonsten ist er der Falsche an der Spitze des Willy-Brandt-Hauses und auf dem Posten des Vize-Kanzlers.
