SPD sucht Nachfolger für Andrea Nahles

SPD im Umbruch : Eine krisengeschüttelte Partei sucht ihre neue Führung

Die SPD braucht nach der Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles eine Denkpause. Wenn die 48-Jährige ihre Posten niederlegt, sollen dem Vernehmen nach zwei Übergangskandidaten aus dem Rheinland die Geschicke der Partei lenken.

Als Parteichefin soll die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer übernehmen. Dreyer, die aus dem gleichen Landesverband wie Nahles kommt, gehört zu den wenigen Sozialdemokraten in einem Spitzenamt, die auch schon Wahlen gewonnen haben. Sie ist als Landesmutter und in der Partei beliebt. Als künftige Vorsitzende wird zudem die Regierungschefin aus Mecklenburg-Vorpommern und frühere Familienministerin Manuela Schwesig gehandelt. Die SPD-Frau aus dem Nordosten gilt als ehrgeizig und zum Sprung bereit. Auch der Name des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil fällt in der Nachfolge-Frage für Nahles. Der bodenständige Landesvater hat aber selbst offensichtlich wenig Neigung ins Berliner Haifischbecken einzutauchen. Ambitionen nachgesagt werden hingegen Arbeitsminister Hubertus Heil –  als „Netzwerker“ ein Mann aus der Mitte der Partei. Er gilt aber ebenso wie Finanzminister Olaf Scholz nicht als Signal des Aufbruchs. Im Gegenteil: Bei den Groko-Ministern wäre mit Widerstand der Basis zu rechnen.

Die Parteiführung will nach Informationen unserer Redaktion den für Dezember vorgesehenen Parteitag vorziehen, um dann einen neuen Parteichef zu wählen. Dies kann wegen der Einladungsfristen allerdings frühestens in drei Monaten geschehen.

SPD-Vize Ralf Stegner zeigte sich offen für die Urwahl eines neuen Parteichefs. „Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt“, sagte Stegner unserer Redaktion. Hauptsache sei, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen würden.

Rolf Mützenich ist als kommissarischer Fraktionschef im Gespräch. Foto: dpa/Paul Zinken

In der Bundestagsfraktion soll für den Übergang erst einmal der Kölner Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich die Führung übernehmen. Der ruhige und analytische Experte für Außenpolitik ist der dienstälteste Fraktionsvize und wurde deshalb für den Job ausgeguckt. Wahrscheinlich will die SPD-Bundestagsfraktion noch in der letzten Woche vor der Sommerpause eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden wählen. Gehandelt werden dafür der Chef der mächtigen NRW-Landesgruppe Achim Post. Auch der Parteilinke Matthias Miersch aus Niedersachsen gilt als ein Kandidat für den Chefposten in der Fraktion. Er hatte erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen. Nach Nahles eigenem Rückzug ist er aber wieder im Rennen.

Auch der Name von Generalsekretär Lars Klingbeil fällt immer wieder, wenn es um die Neuaufstellung der Partei geht. Er kommt eher als Fraktions- denn als Parteichef in Frage. Klingbeil gehört zu den wenigen Groko-Politikern, die auch in sozialen Netzwerken zu Hause sind und dort effizient kommunizieren können.

Der fehlende Rückhalt in der Fraktion hatte für Nahles am Ende den Ausschlag gegeben, sich  von ihren Spitzenämtern und sogar ganz aus der Politik zurückzuziehen. Am vergangenen Mittwoch war sie in der Fraktion brachial angegangen worden. Zuvor hatte Nahles handstreichartig verfügt, die Neuwahl für den Fraktionsvorsitz von September auf die kommende Woche vorzuziehen. Damit wollte sie ihre innerparteilichen Gegner zum Schweigen bringen. Einen Gegenkandidaten gab es zwar nicht. Aber ihre Rechnung ging nicht auf. Der Widerstand gegen sie nahm noch einmal zu.

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