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SPD-Sonderparteitag könnte über Ampel entscheiden

Parteikreise : SPD-Sonderparteitag könnte über Ampel entscheiden

Bei der SPD zeichnet sich ab, dass ein Sonderparteitag über die Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag zur Bildung eines Ampelbündnisses mit Grünen und FDP im Bund entscheiden soll.

Als Termin sei dafür das erste Dezember-Wochenende im Gespräch, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Montag aus Parteikreisen. Dies werde geprüft, eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Damit könnte in der Woche darauf Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden, wenn zuvor auch FDP und Grüne zugestimmt haben. Diesen Zeitplan hatten die drei Parteien zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am Donnerstag angekündigt.

Über die Koalitionsverträge mit CDU und CSU in den Jahren 2013 und 2018 zur Bildung der innerparteilich hoch umstrittenen großen Koalition hatte die SPD noch ihre Mitglieder per Urabstimmung entscheiden lassen. Das Verfahren ist aber kosten- und zeitaufwändiger als ein Sonderparteitag, der möglicherweise digital stattfinden soll. Ein regulärer SPD-Parteitag mit der Neuwahl der Parteispitze sei unverändert für das zweite Dezember-Wochenende in Planung.

(kar/rtr)